Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 23.06.2014 Am Montag, 23.06.2014, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder 2. Wahl ehrenamtlicher Stellvertreter/innen des Bürgermeisters 1. Festlegung der Anzahl 2. Wahl 3. Verpflichtung und Einführung der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters 4. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 5. Niederschrift vom 24.03.2014 6. Bildung von Ausschüssen 7. Größe und Zusammensetzung der Ausschüsse 8. Zuteilung der Ausschussvorsitze 9. Besetzung der Ausschüsse und Benennung der Ausschussvorsitzenden 10. Aufgaben und Befugnisse der Ausschüsse hier: Ordnung für die Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnisse der Ausschüsse des Rates der Stadt Brühl - Zuständigkeitsordnung 11. Bestellung der Ratsmitglieder für den Integrationsrat 12. Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder 13. Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen 13.1 Stadtwerke Brühl GmbH hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung 13.2 Stadtwerke Brühl GmbH 1. Änderung Gesellschaftsvertrag 2. Wahl der Arbeitnehmervertreter 3. Neuwahl des Aufsichtsrates 13.3 Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH (GEBAUSIE) hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung 13.4 Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GEBAUSIE) 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Neuwahl des Aufsichtsrates Bekanntmachung Rat 23.06.2014 1 von 3 13.5 Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier:Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH - Gesellschafterversammlung 13.6 Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Zweckverband Volkshochschule Rhein/Erft - Verbandsversammlung 13.7 Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stiftung Max Ernst - Stiftungsrat 13.8 Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stadtbahngesellschaft Rhein/Sieg - Gesellschafterversammlung 13.9 Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH - Aufsichtsrat 13.10 Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Radio Erft GmbH & Co. KG - Gesellschafterversammlung 13.11 Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Kreissparkasse Köln - Verwaltungsrat 13.12 Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Kreissparkasse Köln - Regionalbeirat Ville 13.13 Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Zweckverband "Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur" Verbandsversammlung 14. Entwurf des Gesamtabschlusses 2011 15. Entwurf des Jahresabschlusses 2013 16. Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 17. Stellenplan 2014 - Änderung 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Denkmalschutzes 19. Überplanmäßige Ausgaben 19.1 Netzwerktechnik Rathaus hier: Erneuerung Hardware; überplanmäßige Ausgabe 19.2 Beschaffung Dienstwagen - Überplanmäßige Ausgabe 20. Verteilung der Zuschüsse für "plusKITA"-Einrichtungen und zusätzlichen Sprachförderbedarf 21. Anträge 21.1 Sanierung der WC-Anlage der GGS Badorf Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2014 21.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO hier: Umbenennung eines Stichweges der Heinestraße Bezug: HA vom 12.5.2014 Vorlage 113/2014 22. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 22.1 Kunstrasenplatz Schwadorf Bekanntmachung Rat 23.06.2014 2 von 3 22.2 Kunstrasenplatz Brühl-Schwadorf hier: überplanmäßige Ausgabe 22.3 Straßenendausbau Bremer Straße, überplanmäßige Ausgabe 23. Mitteilungen 24. Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahre 2013 Bezug: Schreiben der KSK vom 22. Mai 2014 25. Bericht über die 119. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 05.12.2013 26. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 27. Mitteilungen 28. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 23.06.2014 3 von 3