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Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Brühl
Größe
25 kB
Datum
08.09.2014
Erstellt
03.09.14, 09:01
Aktualisiert
03.09.14, 09:01
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 08.09.2014 Am Montag, 08.09.2014, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 23.06.2014 3. Bestellung eines Kämmerers 4. Wahl des Rates der Stadt Brühl am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl 5. Wahl und Besetzung des Integrationsrates der Stadt Brühl 5.1 Besetzung des Integrationsrates Bezug: Schreiben Maria Blech, Euskirchener Str. 15, Brühl, vom 25. und vom 31. 8.2014 5.2 Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl 6. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2013 nach 2014 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 24.03.2014 7. 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 Bezug: Rat 23.06.14, HA 25.08.14 8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ehrungen, Jubiläen 9. Tagesbetreuung in Einrichtungen; hier:Neubau einer Kindertageseinrichtung in Schwadorf 10. 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl -Satzung Rettungsdiensthier: Notarztgebühr 11. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 11.1 Stadtwerke Brühl GmbH hier: Änderung Gesellschaftsvertrag Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug vom 25.6.2014 Bekanntmachung Rat 08.09.2014 1 von 3 11.2 Außerplanmäßige Ausgabe Abriss Badorfer Str. 37 Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug vom 24.7.2014 12. Gesellschafterversammlung Stadtwerke -Jahresabschluss 2013 und Konzernabschluss 201313. Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2013 14. Änderung Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke GmbH Bezug: Vorlage 194/2014 (Rat 23.6.14, Pkt. 13.2.1) und Vorlage 208/2014 (Dringlichkeitsentscheidung v. 25.6.14) 15. Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung hier: Dienstrechtliche Entscheidungen; Sitzungsgeld 15.1 Unterrichtung des Hauptausschusses über Personalbewegungen hier: § 16 Hauptsatzung Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.8.2014 16. Bebauungsplan 05.01 "Unter dem Dorf / Am Rheindorfer Bach" Teilbereich A -Satzungsbeschluss17. Anträge 17.1 Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 21.8.2014 17.2 Ausschreibung der Stelle des/der dritten Beigeordneten Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.08.2014 17.2.1 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten 17.3 Einrichtung und Ausschreibung der Stelle eines/einer Mobilitätsmanager(s)/in als Fachbereichsleiter/in Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.08.2014 17.3.1 Einrichtung einer Stelle Mobilitätsmanagerin/ eines Mobilitätsmanagers, EG 13 im Stellenplan 2014 18. Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder 18.1 Zuwendungen an Fraktionen 19. Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2015 20. Kulturstiftung für die Stadt Brühl 21. Umbesetzung in Ausschüssen 21.1 Umbesetzung in Ausschüssen hier: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Bezug: Antrag NABU Kreisverband Rhein-Erft vom 06.06.2014 21.2 Schulausschuss und Sozialausschuss; Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds Bezug: Antrag CDU-Fraktion vom 16.7.2014 Bekanntmachung Rat 08.09.2014 2 von 3 21.3 Wahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss sowie Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss aus der Mitte des Integrationsrates, Bestätigt durch den Stadtrat 21.4 Sportausschuss; Bestellung eines Mitglieds Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.8.2014 22. Mitteilungen 22.1 Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 121. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 24. Juni 2014 um 14.00Uhr 23. Anfragen 23.1 Schuldenstand laut Bericht des Statistischen Bundesamtes Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.08.2014 23.1.1 Schuldenstand laut Bericht des Statistischen Bundesamtes Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.08.2014 B) Nichtöffentliche Sitzung 24. Bestellung des Leiters der Feuerwehr 25. Umsatzsteuer Verpachtung Bahnhofsgebäude 26. Gesellschaftsversammlung Gebausie - Bestellung Geschäftsführerin27. Gesellschaftsversammlung Stadtwerke Brühl GmbH - Befreiung der Geschäftsführerin von Beschränkungen des § 181 BGB 28. Annahme eines gerichtlichen Vergleichs 29. Mitteilungen 30. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 08.09.2014 3 von 3