Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 13.09.2016, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 17. Sitzung des Rates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. 2. 3. 3.1 3.2 4. 5. 6. 6.1 7. 7.1 7.2 7.3 8. 9. 10. 11. 12. 12.1 12.2 12.3 12.4 13. 14. 15. 16. Einwohner/innen - Fragestunde Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Personalverwaltungsaufgaben durch die Kolpingstadt Kerpen sowie Erweiterung der Stellenplanes 2016 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Antrag der CDU-Fraktion Antrag der SPD-Fraktion Einführung des "papierlosen Mandats" in Kerpen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion Live-Streaming von Ausschüssen und Stadtrat in der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion Erlass von Ortsrecht Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen Stadtentwicklung und Bauleitplanung Aufhebung des Bebauungsplanes BU Nr. 4, 4/1. Änderung und 4/3. Änderung "Broichstraße", Stadtteil Buir; hier: Beschluss zur Offenlage 77. Änderung des Flächennutzungsplans "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf - Aufstellungsbeschluss Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 30.08.2016 zu Tagesordnungspunkt 5 - Seniorendorf Sindorf Prioritätenliste Hochbaumaßnahmen Fördermittel für die Schulen der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand Erstellung eines Masterplans; hier: Aufhebung des Sperrvermerks Personal-/Stellenplanangelegenheiten Stellenplanerweiterung 2016 und Aufhebung der Wiederbesetzungssperre; hier: Abteilung 22.2 Schulen, Schulsekretariate Stellenplan 2016; hier: befristete Stellenerweiterung Zentraler Außendienst (ZAD), Abt. 21.1; Einrichtung auf Dauer Beamtenbesoldung; hier: Antrag der Linksfraktion Hausmeisterpool; hier: Antrag der Linksfraktion Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW Mitteilungen Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Nichtöffentlicher Teil: 17. Kommunalrabatt Konzessionsverträge 18. Personalangelegenheiten 18.1 Stellenplan 2016; Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor 19. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 20. Mitteilungen 21. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 22. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 23. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 02.09.2016 Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 13.09.2016 Seite 2