Beschlusstext (Pflegezustand der Außenanlagen städtischer Schulgebäude; hier: Anfrage der SPD-Fraktion)

AUSZUG aus der 17. Sitzung des Stadtrates vom 13.09.2016 Drucksachen-Nummer: 469.16 TOP 16.1 Pflegezustand der Außenanlagen städtischer Schulgebäude; hier: Anfrage der SPD-Fraktion Technischer Beigeordneter Joachim Schwister berichtet, dass die Reinigung der Schulhöfe sowie der Außengelände einer Schule den Hausmeistern obliegt. Der Bauhof ist hierfür nicht zuständig und kann auch keine Sonderkapazitäten hierfür zur Verfügung stellen. Hinsichtlich der Anfrage zum Schulzentrum Horrem/Sindorf teilt er mit, dass zum Beginn der Ferien die Mülleimer abmontiert wurden, da diese alle durch Vandalismus so stark beschädigt waren, dass sie nicht mehr genutzt werden konnten. Zum Ende der Ferien konnten die neuen Mülleimer montiert werden. Insgesamt konnte am Ende der Ferien eine starke Zunahme der Verschmutzung im Außengelände festgestellt werden. Die Mengen konnten größtenteils von den Hausmeistern nicht bewältigt werden, da ein Hausmeister krankheitsbedingt ausgefallen war und ein Hausmeister teilweise Vertretungsdienst in anderen Schulen wahrgenommen hat. Fakt ist zudem: es ist allgemein eine zunehmende Vermüllung der Schulgelände festzustellen (insbesondere nach den Wochenenden). Die Hausmeister können teilweise vor Schulbeginn diesen nicht beiseite räumen. Es bestehen Überlegungen, für größere Gelände (z.B. Europaschule) Kehrmaschinen zu beschaffen. Der seitens der SPD-Fraktion erbetene Überblick je städtischer Schule über die konkreten Reinigungs- und Instandhaltungsprozesse sowie des monatlichen Personalaufwands wird den Fraktionen mit dieser Niederschrift zur Kenntnis gegeben: „Die Reinigungs- und Instandhaltungsprozesse werden nach dem Bedarf gesteuert. D.h., der/die Hausmeister entscheiden/entscheidet eigenständig, in welchem Umfang wann eine Reinigung der Außenanlagen stattfindet. In der Regel sollen Reinigungen auf jeden Fall nach einem Wochenende bzw. bei Vorliegen besonders gravierender Verunreinigungen durchgeführt werden. Hierfür ist jedoch kein generelles Zeitbudget vorgesehen. Dies bedeutet im Gegenzug, dass Arbeiten, die eine vorrangige Priorität haben (z.B. defekte Heizung, defekte Glasscheibe) vorrangig abgewickelt werden. Dann werden die Reinigungsarbeiten im Außenbereich zurückgestellt.“ Beschluss der Sitzung des Stadtrates vom 13.09.2016 Seite 2