Beschlusstext (Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 30.08.2016 zu Tagesordnungspunkt 5 - Seniorendorf Sindorf)

AUSZUG aus der 17. Sitzung des Stadtrates vom 13.09.2016 Drucksachen-Nummer: 464.16 TOP 7.3 Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 30.08.2016 zu Tagesordnungspunkt 5 - Seniorendorf Sindorf Der Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.09.2016 -Seniorendorf Sindorf – Kein Handeln gegen die Demografie- wird zuständigkeitshalber einstimmig zur Beratung und Beschlussfassung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr verwiesen. Der vorliegende Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 30.08.2016 zu Tagesordnungspunkt 5 - Seniorendorf Sindorf der SPD-Fraktion, der Linksfraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird nach kurzer Diskussion abgelehnt. Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen (13 SPD, 4 B90/Grüne, 2 Linke) 21 Nein-Stimmen (16 CDU, 2 FDP, 2 BBK/Piraten, BM)