Beschlusstext (Prioritätenliste Hochbaumaßnahmen)

AUSZUG aus der 17. Sitzung des Stadtrates vom 13.09.2016 Drucksachen-Nummer: 461.16 TOP 8. Prioritätenliste Hochbaumaßnahmen Nach kurzer Erläuterung der vorgelegten Prioritätenliste durch Herrn Schwister besteht Einigkeit darüber, dass die Liste der Hochbaumaßnahmen auf der Homepage eingestellt und laufend fortgeschrieben soll. Die Liste soll um eine Spalte „Termin zum Abruf der Fördermittel“ erweitert werden. Die Liste stelle eine Grundlage für die entsprechenden Festlegungen der jeweiligen Prioritäten einzelner – insbesondere zukünftiger- Projekte dar. Es besteht Einigkeit darüber, dass die Kindertagesstätteneinrichtungen allerhöchste Priorität haben. Stadtverordnete Lonie Lambertz bittet darum, die Terminplanung der Projekte für Manheim-neu in einer der nächsten Sitzungen des Bürgerbeirates vorzustellen. Der Stadtrat nimmt die Prioritätenliste Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis und beschließt, bei künftigen Bauvorhaben die gesetzliche Verpflichtung vor die freiwilligen Maßnahmen zu stellen, insbesondere bei Kindertageseinrichtungen und Schulen. Abstimmungsergebnis Einstimmig ohne Enthaltung