Beschlussvorlage (Radwege in der Gemeinde Nettersheim hier: Antrag der UNA-Fraktion vom 31.08.2012)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I Vorlage 817 /IX.L. Datum: 07.09.2012 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 11.09.2012 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 18.09.2012 Gemeinderat Sitzungstag: 25.09.2012 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Radwege in der Gemeinde Nettersheim hier: Antrag der UNA-Fraktion vom 31.08.2012 Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Antrag der UNA-Fraktion vom 31.08.2012 Nein 2 Begründung: Mit beiliegendem Schreiben vom 31.08.2012 beantragte die UNA-Fraktion den Tagesordnungspunkt für die Sitzungen des Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 11.09.2012 sowie des Gemeinderates am 25.09.2012 aufzunehmen. Der Antrag wurde fristgerecht (§ 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung) eingereicht. Zu dem o. näher bezeichneten Tagesordnungspunkt wird folgender Antrag gestellt: „Die UNA-Fraktion beantragt, die notwendigen Schritte einzuleiten, um von Marmagen nach Milzenhäuschen einen Radfahrweg einzurichten, der in Absprache mit der Gemeinde Blankenheim an den in Blankenheim-Wald beginnenden Radfahrweg angeschlossen werden soll.“ Neben der im angeführten Schreiben aufgeführten Antragsbegründung (Punkte 1 – 3) werden seitens der UNA-Fraktion ggf. weitere Hinweise / Erläuterungen zum Antrag mündlich erteilt. Seitens der Verwaltung wird zum Tagesordnungspunkt unter Berücksichtigung der Radwegeplanung im Kreis Euskirchen und der Gemeinde Nettersheim näher berichtet. Es wird angeregt, die weitere Vorgehensweise abzustimmen. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister