Beschlusstext (Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße")

AUSZUG aus der 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.06.2016 Drucksachen-Nummer: 173.16 TOP 13.2 Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße" Herr Ripp erklärt sich für befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil. Er wird zu diesem Tagesordnungspunkt von Herrn Hartmann vertreten. Herr Kunze verlässt den Sitzungssaal und wird zu diesem Tagesordnungspunkt von Herrn Carrasco-Molina vertreten. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt den Abschluss der städtebaulichen Planungsvereinbarung (siehe Anlage) mit Herrn Ralf Schumacher, Platanenallee 12, 50126 Bergheim für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 „Haagstraße“ im Stadtteil Blatzheim. Beschluss mit 9 Ja-Stimmen (1 Bürgermeister, 6 CDU, 1 FDP, 1 BBK-Piraten) bei 8 NeinStimmen (5 SPD, 2 Bündnis 90/Die Grünen, 1 Linksfraktion).