Daten
Kommune
Nettersheim
Größe
47 kB
Datum
20.12.2011
Erstellt
02.12.11, 11:55
Aktualisiert
02.12.11, 11:55
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE NETTERSHEIM
DER BÜRGERMEISTER
FB II -
Vorlage 626 /IX.L.
Datum: 21.11.2011
An den
Werksausschuss
Sitzungstag:
06.12.2011
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungstag:
13.12.2011
Gemeinderat
Sitzungstag:
20.12.2011
zur Beratung in öffentlicher Sitzung
Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009
Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres.
Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite.
Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite
Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung.
Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden
Deckungsvorschlag:
Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung.
Anlagen:
Ja
Nein
Satzungsentwurf
2
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009 gemäß der
beigefügten Fassung.
Begründung:
Auf der Grundlage der mit Vorlage 625 dargelegten Gebührenbedarfsberechnung für
das Wirtschaftsjahr 2012 ist eine Anhebung der Schmutzwassergebühr von bisher
3,38 € auf 3,65 €/cbm erforderlich. Vor diesem Hintergrund ist die am 22.12.2009
erlassene Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde
Nettersheim in § 4 Absatz 9 Satz 1 entsprechend anzupassen.
gez. Pracht
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Bürgermeister