Beschlussvorlage (Öffentliche Sicherheit in der Gemeinde Nettersheim hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2011)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I Vorlage 636 /IX.L. Datum: 12.12.2011 Tischvorlage An den Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 13.12.2011 Gemeinderat Sitzungstag: 20.12.2011 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Öffentliche Sicherheit in der Gemeinde Nettersheim hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2011 Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Begründung: Ja Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2011 Nein 2 Nach § 13 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim in Verbindung mit § 48 Abs. 1 Satz 5 der Gemeindeordnung kann die Tagesordnung in der Sitzung durch Beschluss des Rates bzw. des Ausschusses erweitert werden, wenn es sich um Angelegenheiten handelt, die keinen Aufschub dulden oder die von äußerster Dringlichkeit sind. Der Antrag der CDU-Fraktion ist am 07.12.2011 eingegangen und der Vorlage beigefügt. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister