Beschlussvorlage (Anfrage der UNA-Fraktion vom 30.01.2012 gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Friedhof Engelgau)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - Cr Vorlage 662 /IX.L. Datum: 30.01.2012 Tischvorlage An den Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 31.01.2012 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anfrage der UNA-Fraktion vom 30.01.2012 gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Friedhof Engelgau Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Anfrage der UNA-Fraktion vom 30.01.2012 Nein 2 Begründung: Die UNA-Fraktion hat am 30.01.2012 die in der Anlage beigefügte Anfrage gem. § 19 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse dem Bürgermeister vorgelegt. Zu den gestellten Fragen ergehen nachfolgende Ausführungen: Trotz mehrfacher Abstimmungen vor Ort ist eine Realsierung bisher nicht zustande gekommen, da es in der Bevölkerung nach wie vor unterschiedliche Auffassungen gibt. Der befestigte Teilabschnitt ist mit Vertretern des Kirchenvorstandes vor Ort abgestimmt worden. Im Rahmen des Kreiswettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft 2011“ wurde der jetzige Zustand sehr hochwertig eingestuft und entsprechend positiv bewertet. Aufgrund des nach wie vor konträren Meinungsbildes soll die weitere Vorgehensweise mit der Dorfbevölkerung und Vertretern des Kirchenvorstandes in Kürze nochmals vor Ort besprochen und abgestimmt werden. Im Haushaltsplanentwurf 2012 ist für die Durchführung von investiven Verbesserungsmaßnahmen auf den Friedhöfen im Gemeindegebiet eine Veranschlagung in Höhe von 10.000,00 Euro vorgesehen, worüber ggf. eine Finanzierung sichergestellt werden könnte. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister