Beschlusstext (Straßenbaubeiträge Albertus-Magnus-Straße und Einsteinstraße)

AUSZUG aus der 12. Sitzung des Bau- und Feuerschutzausschusses vom 06.10.2016 Drucksachen-Nummer: 488.16 TOP 5. Straßenbaubeiträge für die Erneuerung der Albertus-Magnus-Straße zwischen St.-Quirinus-Straße und Einsteinstraße und der Einsteinstraße im Stadtteil Mödrath hier: Änderung des Bauprogramms Die Verwaltung teilt ergänzend zu der Vorlage mit, dass die zunächst prognostizierten Straßenbaubeiträge der genannten Bauvorhaben höher ausfallen. Wegen der ungewöhnlichen, bisher nicht in dieser Höhe aufgetretenen Abweichung zwischen rechtlich nicht verbindlicher Vorkalkulation und tatsächlicher Beitragshöhe steht die Verwaltung hier insbesondere das Tiefbauamt und die Beitragsabteilung gerne für einen separaten Erläuterungstermin zur Verfügung. Nach kontroverser Diskussion einigen sich der Bau- und Feuerschutzausschuss und die Verwaltung sowohl einen Erläuterungstermin für die Politik als auch für die BürgerInnen durchzuführen. Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig, das Bauprogramm vom 07.03.2013 entsprechend den Darstellungen in dem Lageplan „Bestandsaufnahme nach Endausbau“ zu ändern.