Antrag (Antrag bzgl. Erneuerunq der Steuerung derLichanlage in der Aula Lechenich)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erllstadt leite ich den beigefügten Antrag der / des SPDrVCDUFraktion ~ Fraktion o ~ 0 o F.D.P.Fraktion Fraktion BÜNDN!.S90/ DIEG&UNEN 0 siv 21/1fYI. an die zuständigen Ausschüsseweiter. öffentlich A 7/1795 Amt: - 82BeschIAusf.: - 82- • -':;(;:rrl-'j~~. ;) :.: '.,;::>~':::-,tJ'::;3L. ~/_>.'.. ;7. !"-;, >.~~;{' ,'> !:,':."';!" ........ , q ~, I" ; !i.;1i ,:\ .... 'J,"- ,_;., ~':' .•,",,--'- ·o:,_;·~.-:";::,,.s ~ ",;.:.x:~ 1-.",' ~ Datum: 31.01.2002 ;- ~C._":_;~LH~ ;-'l •. ,,, ..;;, ~ .",.,.~,_,,,: f:U;I;::":l",;j·?'; 90 -, . f . .;--':'"F: "~';;r:-""-ih\: ~r1tragbzgL Erneuerunq der Steuerung der- Lictitanla"ge in der Aula Lectienich i ..._--.- .. _--- ...... ..... - :{~j>:~' <.;;;t;" ';fv.rf;it;'~i}gdffd2~JZ2t!d Io/:!..,f&~ ,-i<;'f': .~_. :;:':1(';" Betreff: ":J~; --- ..,.--,,-- _.' (:.,,,,,F~:,i :f...... :t' _t.',>1"~"-;,,·":' .<' ~," ~.: ' .:.,..,.' - ...- .. _.- .,. __ .- .' ~n,.a_nz i e II e _._~ .. _~- ............_ .. - ._._~ Auswirkungen: .. --- " [Der; Arjtrag:berührt.den:Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes auf Ausgabenseite. Mittel müssen bereitgestellt werden . Unterschrift des Budgetverantwortlichen En:ts,tad\i'den3l. Jänuar'20()2; . .. __ ._ ... . ..... _- .._ ... ,-_ .... --- Immobilienwirtschaft .~ ~ 'oR"--- - 7 Qer Antr?g wird-zur Vorberatung zugeleitet an denAusschuss für Schule und Kultur • :;~:rl1.;;;:I'.'i" :\;~.: ". ',. ,", Zur Beschlussfassung zugeleitet an den .. '. AusschJsiffür Wirtschaftsförderung und"; Werksausschuss Immobilienwirtschaft ,;,1;','1\' , : j', "'. i '~, .c.: ':-'; , ':1,' -,' Steliungnahme;de~Verwaltung: ~:..... """ ~ :" .. ~," '" ;" ,,) ' Di~~itieliü~:diErEiTIeJerUng der Lichtanlage waren in den Haushaltsplan 2001 eingestellt. Da der Haushalt nicht genehmigt wurde. konnte die Maßnahme nicht durchgeführt werden. Aufgrund der mit Vorlage V 7/1587 vorgeschlagenen Verlagerung von Zuständigkeiten sind die Mittel irn'Jahr2002;im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft zu veranschlagen. I?ie.s~ist>:bisr~t .noch nicri"effolgt. Aufgrund des derzeitigen Zustandes der Anlage ist diese Maßnahme dringend erforderlich und sollte"die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden. Der Zustand der Anlage hat sich im Jahr 2001 nicht verbessert. Die im Jahr 2001 yorgesehene Betragwirdvorau~sichtlich zur Sanien.ingdElr AnlagenichtaU~re'icheh:berZeitiasse ich eine Kostenschätzung.etStellen. Die.ent~prechenden Angaben werden ich den städtischen Gremien mitteilen, sobald mir dieseyorliegen.. -; _ " . . >.', . . :', ".", .... .. <, ~ ...... , o o ... ~.' >< •• ' " " ::" ~ '" , .. ~: p': '>~ . 'j • " •• S~\'~T·~GE5Al:~95.'WPD .> CDU-Fraktion Erftstadt Dr. Felix Becker, Stadtverordneter FJi/dlJr CDU Fraktion Erftstodt Banner Str, , An den Bürgermeister der Stadt Erfts~. Rathaus Liblar 50374 Erftstadt I". ,."'''" 1I ~,N"""k ..,.,.. I _ ")'1'; Ii' 20.Januar2002 Antrag gemäß GO des Rates Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Erneuerung der Steuerung der Lichtanlage in der Aula Lechnich standen im Haushalt 2001 auf Haushaltsstelle 1.2309359.3 DM 21.000,- zur Verfügung. Der Kulturkreis hält zusätzlich DM 2000,-- aus Benefiz-Einnahmen für diesen Verwendungszweck bereit. , Dem Vernehmen nach kann die Umsetzung der Maßnahme wegen Nichtgenehmigung des Haushaltes 2001 nicht ausgeführt werden. Ich bitte im nächsten Finanzausschuss und ggf. auch im Ausschuss für Schule und Kultur über den Sachstand zu berichten. Die Umsetzung der Maßnahme scheint mir aus technischen Gründen unabweisbar. Mit freundlichen Grüßen ~V1~ Felix Becker