Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 02.05.2017, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 22. Sitzung des Rates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohner/innen - Fragestunde 2. Ersetzung des Mitglieds Frau Birgit Schmidt-Peltzer im Schulausschuss und im Jugendhilfeausschuss; hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 21.02.2017 3. Bestellung von Frau Rebecca Neumann als persönliche Stellvertreterin des Stadtverordneten Wolfgang Scharping im Jugendhilfeausschuss; hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 21.02.2017 4. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 4.1 Antrag der CDU-Fraktion 4.2 Antrag der CDU-Fraktion 4.3 Antrag der SPD-Fraktion 4.4 Antrag der FDP-Fraktion 5. Erlass von Ortsrecht 5.1 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Ausschüsse 6. Sponsoringbericht 2016 7. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 7.1 Bebauungsplan TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen; hier: Satzungsbeschluss 7.2 77. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf; hier: Beschluss zur Offenlage 7.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", Stadtteil Sindorf; hier: Beschluss zur Offenlage 7.4 VEP SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk"; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages 7.5 Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept – Eignungsflächen der Kolpingstadt Kerpen 7.6 S.U.N. Stadt Umland Netzwerk - Charta der beteiligten Kommunen 8. Bauvorhaben im Bereich der Villa Trips in Horrem; hier: Anträge der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Stadtverordneten Scharping 9. Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Rhein-Erft-Kreis über den Neubau eines 4-armigen Kreisverkehrsplatzes K 39 (Hüttenstraße) / Daimlerstraße / Planstraße in Kerpen Sindorf 10. Erweiterung AWO Kita „Flohzirkus“ im Stadtteil Kerpen 11. Bau- und Betriebskosten Erweiterung Kita „Flohzirkus“ 12. Anzeigentafel am Bahnhof in Horrem hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Reparatur 13. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 14. Mitteilungen 15. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 16. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 16.1 Transparenz bei Hochbau- und Planungsprojekten; hier: Anfrage der CDU-Fraktion 16.2 Förderzusage Maastrichter Straße; hier: Anfrage der CDU-Fraktion Nichtöffentlicher Teil: 17. Sanierung Erftlagune; hier: 1. Erteilung von Nachtragsaufträgen 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie Aufhebung eines Sperrvermerkes 18. Fortführung Mietvertrag Boelckestraße 77 19. Personalangelegenheiten 19.1 Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor 19.2 Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor 20. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 21. Mitteilungen 22. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 23. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 23.1 Kosten für Konzessionsvergabeverfahren mit dem Ergebnis zur Gründung von Netzgesellschaften sowie dem Verfahren zur Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage des Stadtverordneten Appelmann 24. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 21.04.2017 Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 02.05.2017 Seite 2