Beschlusstext (Bau- und Betriebskosten Erweiterung Kita Flohzirkus)

AUSZUG aus der 22. Sitzung des Stadtrates vom 02.05.2017 Drucksachen-Nummer: 122.17 TOP 11. Bau- und Betriebskosten Erweiterung Kita Flohzirkus Technischer Beigeordneter Schwister erklärt, dass nach der vorliegenden Kostenschätzung die Gesamtkosten für die Erweiterung der Kita Flohzirkus 911.000,- € brutto betragen. Anschließend beschließt der Stadtrat mit 41 Ja-Stimmen (18 CDU, 14 SPD, 3 FDP, 2 BBK/Pir., 2 Linke, StVO Scharping, BM Spürck) bei 5 Nein-Stimmen (Grüne) die Erweiterung der AWO Kita Flohzirkus um zwei Gruppen in Modulbauweise. 1. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 911.000,- € für Bau- und Herrichtungskosten werden außerplanmäßig in 2017 bereitgestellt. 2. Für die beiden Gruppen erhält der Träger ab voraussichtlicher Inbetriebnahme (01.05.2018) freiwillige Leistungen in Höhe von rund 23.334,00 € (9% Trägeranteil zuzüglich 3% Verwaltungskosten) für die Zeit vom 01.05.2018 bis 31.12.2018. Ab 2019 erhält der Träger einen jährlichen Zuschuss in Höhe von rund 35.000,00 €. 3. Für die Ü3 Notgruppe im Mehrzweckraum erhält der Träger freiwillige Leistungen in Höhe von 3.856,00 € (7% Trägeranteil) in der Zeit vom 01.08.2017 bis 31.12.2017. Die Mittel werden in dieser Höhe überplanmäßig bereitgestellt. Für die Zeit vom 01.01.2018 bis 30.04.2018 erhält der Träger freiwillige Leistungen in Höhe von 3.085,00 €.