Beschlusstext (Mitteilungen)

AUSZUG aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 19.04.2016 TOP 8. Mitteilungen Herr Schwister informiert den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr: 1. Mobile Bauschuttrecyclinganlage Haus Forst Das Unternehmen hat eine befristete Betriebserlaubnis. Damit weitere Planungen möglich sind, sollte die Betriebserlaubnis für 2 Jahre verlängert werden. Die Beratung hierzu wird in den nichtöffentlichen Teil verschoben. 2. Windenergie Der Anlagenbetreiber der Windräder an der Berrenrather Börde beabsichtigt weitere Anträge zu stellen. Hierzu teilt Herr Schwister im nicht-öffentlichen Teil weitere Details mit. 3. Sachstand Toiletten am Horremer Bahnhof Den Sachstand wird er im nicht-öffentlichen Teil mitteilen. Darüber hinaus teilt er mit, dass der Kontakt zum Verkehrs- und Wirtschaftsministerium durch Vermittlung der IRR Projektplanung hergestellt wurde. Für Kerpen wurden drei Projekte in Prioritätsstufen eingegliedert: 1. Energie und Gewerbe in Türnich Prioritätsstufe I 2. Energie und wohnen in Buir Prioritätsstufe I 3. Energie und Mobilität Prioritätsstufe II Der Kerpener Ansatz ist hier besonders interessant, da im Gegensatz zu anderen Kommunen eine gesamtstädtische Betrachtungsweise erfolgt. Da im Förderantrag auch die Wirtschaftsaspekte herausgestellt werden sollen, wird das Handlungskonzept „Wohnen“ auch beantragt. Herr Strehling informiert, dass zur Erstellung des Mobilitätsprogrammes 2025 über das Internet ab der folgenden Woche Vorschläge eingebracht werden können. Herr Ripp informiert, dass am folgenden Donnerstag die Gründung der Ortsgruppe des ADFC erfolgt. Herr Schütz bittet um Prüfung, warum der Feldweg am Gewerbegebiet Richtung Manheim (Modellflughafen) immer noch nicht gesperrt ist. Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 19.04.2016 Seite 2