Bekanntmachung (Stadtrat)

Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 21.02.2017, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 21. Sitzung des Stadtrates der Kolpingstadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Alexandra Uebber-Höfer 2. Einwohner/innen - Fragestunde 3. Kindertagesstätte im Gleisdreieck im Stadtteil Horrem hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping und der Fraktion DIE LINKE 4. Personal-/Stellenplanangelegenheiten 4.1 Stellenplan 2017 hier: Einrichtung einer befristeten Stelle "Reinigungkraft Schulzentrum Horrem/Sindorf" 4.2 Umsetzung des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen hier: Bestellung stv. Leitungen in Kindertageseinrichtungen; Antrag der Fraktion DIE LINKE 4.3 Unterpräsentanz von Frauen in den Besoldungsgruppen ab A12 hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE 5. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 5.1 hier: Antrag der SPD-Fraktion 5.2 hier: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 5.3 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: beratende Mitglieder des Sozialpädagogischen Zentrums (SPZ) 5.4 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: beratende Mitglieder des Amtsgerichts Kerpen 5.5 Umbesetzung Jugendhilfeausschuss hier: beratendes Mitglied der Familienberatungsstelle Kerpen 5.6 Besetzung von Räten in städtischen Kindertageseinrichtungen hier: Antrag der CDU-Fraktion 5.7 Wahl eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss sowie Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss aus der Mitte des Integrationsrates, Bestätigung durch den Stadtrat 5.8 Reaktivierung der Lenkungsgruppe Stadtwerke hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE 6. Erlass von Ortsrecht 6.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Kerpen, Nutzung des Inventars und der Grillhütten, den Einsatz der sachkundigen Aufsichtsperson sowie Sonderleistungen; hier: Satzungsüberarbeitung und Änderung der Gebührentarife; Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen 6.2 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 04.05.2016 7. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit der Städte Elsdorf und Kerpen auf dem Gebiet der örtlichen Rechnungsprüfung 8. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 8.1 Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit - Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW – Konkretisierung des Zukunftskonzepts des Stadt Umland Netzwerk (S.U.N.) 8.2 Ergänzung des Grundsatzbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Kolpingstadt Kerpen vom 05.07.2017 hier: Festlegung eines zentralen Versorgungsbereiches für die Stadtteile Türnich, Balkhausen, Brüggen 8.3 75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum Zentraler Versorgungsbereich Brüggen", Stadtteil Brüggen hier: Wirksamkeitsbeschluss 8.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 359 "Hahner Äcker West" im Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung 8.5 VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West" im Stadtteil Sindorf; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages 8.6 Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes "Heppendorfer Straße/Am Wasserwerk" und zum Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Am Wasserwerk", Stadtteil Sindorf 8.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Am Wasserwerk", Stadtteil Sindorf hier: Einleitungsbeschluss 8.8 VEP SI Nr. 254 A "Heppendorfer Straße/Am Wasserwerk", hier: Abschluss eines Verpflichtungsvertrages 8.9 76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung 8.10 Bebauungsplan MA 360 "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB 8.11 Aufhebung der Bebauungspläne BU Nr. 4, 4/1. Änderung und 4/3. Änderung "Broichstraße", Stadtteil Buir hier: Satzungsbeschluss 8.12 Eckpunkte zum Städtebaulichen Vertrag "Haus der Familie" in Kerpen 8.13 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Optimierung des Straßenverlaufs L 163 Heerstraße in Kerpen 8.14 Wahlordnung zur Bildung des Bürgerbeirates Manheim 9. Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 10. Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Klein Föß, Kerpen-Buir 11. Erweiterung Mühlenfeldschule hier: Variantenbetrachtung 12. Hallenbad Kerpen, Umrüstung auf LED-Beleuchtung 13. Parkplatz Erftlagune hier: Gestaltung sowie Mittelbereitstellung 14. Haushaltsangelegenheiten 14.1 Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung eines Sperrvermerks 14.2 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes 2017 bis 2025 und des Stellenplanes 15. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 16. Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2017 Seite 2 17. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 18. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung Nichtöffentlicher Teil: 19. Personalangelegenheiten 19.1 Bestellungen zur Verwaltungsprüferin 20. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich Lagebericht und Beteiligungsbericht zum 31.12.2014 21. Förderschulen im Kreisgebiet und in der Kolpingstadt Kerpen - langfristige Optionen 22. Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW 23. Mitteilungen 24. Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist 25. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 26. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 09.02.2017 Dieter Spürck Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2017 Seite 3