Beschlussvorlage (Konzept eines neuen zentralen Omnibusbahnhofs am Sittardweg hier: Vorstellung von Varianten)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 10.08.2007 - Der Bürgermeister Az: Nr. der Ratsdrucksache: 1055 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 23.08.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Konzept eines neuen zentralen Omnibusbahnhofs am Sittardweg hier: Vorstellung von Varianten __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Techn. Dezernent Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukfA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1055 1. Sachverhalt: Der Ausschuss für Schulen, Jugendarbeit und Sport hatte die Verwaltung in der Sitzung am 24.05.2007 beauftragt, „ein Konzept für die Verlegung der Bushaltestellen auf die Freifläche jenseits der Erft aufzubereiten und dieses in der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses vorzustellen“. Nach mehreren Abstimmungsgesprächen mit der Verwaltung hat das Ingenieurbüro UTT, Bad Münstereifel, nunmehr insgesamt 5 Planungsvarianten erarbeitet. Diese werden in der Sitzung vorgestellt. Die Verwaltung plant folgenden weiteren Verfahrensablauf: ¾ Nach der ersten Vorstellung im Strukturförderungsausschuss ist – unter Beteiligung des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport und Soziales, der betroffenen Schulen gem. § 76 Nr. 5 SchulG, des zum Thema Schulwegsicherheit gebildeten „runden Tisches“ (GUV, Polizei, Straßenverkehrsamt, Verkehrsunternehmen, Ordnungsbehörde) – die auszuführende Variante durch den Strukturförderungsausschuss festzulegen. ¾ Nach Vorliegen der Kostenermittlung für die favorisierte Planungsalternative ist die Finanzierung für das Jahr 2008 im Rahmen der erforderlichen Etatbeschlüsse und Festsetzung in der Dringlichkeitsliste zu gewährleisten. 2. Rechtliche Würdigung Keine. 3. Finanzielle Auswirkungen Derzeit noch nicht zu beziffern. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Sind Gegenstand des weiteren Verfahrens. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine. 7. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die vorliegenden Planungsalternativen mit den Beteiligten abzustimmen und eine Vorauswahl herbeizuführen. Sodann ist die Angelegenheit dem Strukturförderungsausschuss zur Entscheidung vorzulegen.