Zusatzerläuterung (Instandsetzung der Flutlichtanlage am Sportplatz Arloff)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 20.11.2007 - Der Bürgermeister Az: 43-21-30 Le Nr. der Zusatzerläuterung: 1132 Z-2 __________________________________________________________________________ Zusatzerläuterung für den Termin Haupt- und Finanzausschuss 20.11.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Instandsetzung der Flutlichtanlage am Sportplatz Arloff __________________________________________________________________________ Erläuterung wurde erstmals vorgelegt mit der Einladung für den Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales am: 14.11.2007 __________________________________________________________________________ (X) Kosten €: ca. 35.000,00 € ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( X ) nein / ( X Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt (X Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Sportpauschale 07/08 ( X ) Folgekosten: ( ) ja ( X ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: HFA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen 1. Sachverhalt: Seite 2 von Ratsdrucksache 1132 Z-2 Am 20.11.2007 fand im Dienstzimmer des Bürgermeister ein Gedankenaustausch mit Vereinsvertretern des RSV Arloff-Kirspenich statt. Im Zuge dessen übereichten diese dem Bürgermeister den als Anlage beigefügten Vereinsantrag vom 17.11.2007. Die Gesprächpartner wiesen noch einmal eindringlich auf die Notwendigkeit zur Erneuerung der Flutlichtanlage hin. Überlegungen, zur Kostenminimierung auf den Austausch der Mastanlagen zu verzichten, wurden aufgrund deren Allgemeinzustandes verworfen. 2. Rechtliche Würdigung S. Ursprungsvorlage. 3. Finanzielle Auswirkungen Aufgrund der zur Zeit vorliegenden Informationen ist das Vorhaben mit einem Volumen von bis zu 35.000,00 € zu veranschlagen. Die 2007 noch verfügbaren Mittel aus der Sportpauschale von 15.000,00 reichen folglich nicht aus und zeitigen eine Teilfinanzierung aus Mitteln des Jahres 2008. Insoweit ist die Vergabe insbesondere mit haushaltsrechtlichen Problemen behaftet, auch im Bezug auf die erforderliche Genehmigung der Kommunalaufsicht. Dies bedeutet, dass 2007 nur ein Teil der Gewerke vergeben werden kann. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Die Verwaltung eröffnete den Vereinsvertretern alternativ die Möglichkeit, die Maßnahme in Eigenregie durchzuführen und hierfür einen Investitionszuschuss der Stadt zu erhalten. Dieser Lösung möchte der Verein allerdings aus nachvollziehbaren Gründen nicht näher treten. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine 7. Beschlussvorschlag: 1. Die Instandsetzung der Flutlichtanlage am Sportplatz Arloff ist mit Priorität gegenüber den anderen aufgeführten Vorhaben zu behandeln. 2. Vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht ist das Vorhaben in 2007 zu beginnen und 2008 abzuschließen. Der 2007 nicht gedeckte Finanzbedarf von bis zu 20.000,00 € ist 2008 zuvorderst bereitzustellen. 3. Die mit dem Verein abgeschlossene Pflege- und Überlassungsregelung ist dahingehend zu überarbeiten, als der jährliche Pflegezuschuss von bisher 1.943,00 € auf 1.000,00 € reduziert wird und der Verein zudem alle künftigen Kosten des Betriebs der Flutlichtanlage trägt.