Beschlusstext (Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße")

AUSZUG aus der 15. Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2016 Drucksachen-Nummer: 173.16 TOP 6.10 Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße" Stadtverordneter Klaus Ripp erklärt sich für befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil. Da hier noch Beratungsbedarf besteht, wird der Tagesordnungspunkt auf Antrag der SPDFraktion abgesetzt und einstimmig zur Vorberatung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr verwiesen.