Zusatzerläuterung (Beitragsbedarfsberechnung Kanalanschlussbeitrag und 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 19.04.2007 - Der Bürgermeister Az: 811/M/La Nr. der Zusatzerläuterung: 940 Z-3 __________________________________________________________________________ Zusatzerläuterung für den Termin Rat 30.10.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Beitragsbedarfsberechnung Kanalanschlussbeitrag und 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung __________________________________________________________________________ Erläuterung wurde erstmals vorgelegt mit der Einladung für den am: __________________________________________________________________________ Neuer Beschlussvorschlag aufgrund ( ) eines Beschlusses des ( ) eines Eilbeschlusses ( ) neuer Erkenntnis der Verwaltung ( ) einer Dringlichkeitsentscheidung oder ( ) __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 940 Z-3 1. Sachverhalt: In der Stizung am 25.10.2007 hat der Betriebsausschuss „Stadtwerke“ den Empfehlungsbeschluss gefasst, die 29. Änderungssatzung mit der Maßgabe zu beschliessen, dass der bisherige § 1 entfällt und die übrigen §§ 2 – 4 zu §§ 1 – 3 werden. Der neue Entwurf der Änderungssatzung ist entsprechend überarbeitet. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Zu Punkt der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr. 940 Z-2 Die 29. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 wird in der Fassung des als Anlage zu RD-Nr. 940 Z-3 vorliegenden Entwurfes beschlossen.