Beschlussvorlage (Benennung von Straßen in Iversheim und Mahlberg)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 24.10.2007 - Der Bürgermeister Az: 32 – 18 – 45 An Nr. der Ratsdrucksache: 1117 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 15.11.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Benennung von Straßen in Iversheim und Mahlberg __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Anczikowski __________________________________________________________________________ (X) Kosten €: 200,-- ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( X ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukfA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1117 1. Sachverhalt: 1 Benennung einer Straße in Iversheim: Die meisten FriedWald-Besucher kommen von außerhalb und sind ortsunkundig. Damit diese sich u. a. über die Navigationsgeräte besser orientieren können, wird seitens der Betreiber angeregt, die Zufahrtstraße ab der Straße „Buschhöhlenweg“ zu benennen. Als Straßenname wird wegen des unmittelbaren Bezuges „Friedwaldstraße“ vorgeschlagen. Die Verwaltung unterstützt diese Anregung und empfiehlt eine entsprechende Straßenbenennung. Die zu benennende Straße ist in der Anlage 1 dargestellt. 2. Benennung einer Straße in Mahlberg Durch den Bebauungsplan Nr. 67 „Scheurenbenden“ entsteht eine Erschließungsstraße, die mit einem Straßennamen zu versehen ist. Als Straßenname wird entsprechend der Flurbezeichnung „Scheurenbenden“ vorgeschlagen. Die Straße ist in der Anlage 2 dargestellt. 2. Rechtliche Würdigung Die Vergabe von Straßennamen ist eine Selbstverwaltungsaufgabe. 3. Finanzielle Auswirkungen Die Beschaffung und das Anbringen der Straßennamenschilder kostet rd. 200 €. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: 1. Die Zufahrt zum FriedWald ab der Straße „Buschhöhlenweg“ wird „Friedwaldstraße“ benannt. 2. Die Erschließungsstraße im Bebauunsplangebiet Nr. 67 „Scheurenbenden“ Gemarkung Mahlberg, Flur 8, Nr. 145 wird „Scheurenbenden“ benannt.