Beschlussvorlage (Umbesetzung von Ausschüssen und Wahl von Vertretern bzw. Stellvertretern für Körperschaften)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I - Vorlage 582 /IX.L. Datum: 06.12.2011 An den Gemeinderat Sitzungstag: 20.12.2011 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Umbesetzung von Ausschüssen und Wahl von Vertretern bzw. Stellvertretern für Körperschaften Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Begründung: Ratsmitglied Johannes Esser aus Nettersheim hat am 11.10.2011 sein Ratsmandat niedergelegt. Herr Esser war in der konstituierenden Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim zur IX. Legislaturperiode am 27.10.2009 unter Punkt 10 der Tagesordnung in folgende Ausschüsse als Mitglied bzw. stellv. Mitglied gewählt worden: Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses Mitglied des Entwicklungs- und Planungs-, Bau- und Umweltausschusses Mitglied des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses Mitglied des Wahlprüfungsausschusses Stellv. Mitglied des Ausschusses für Forst- und Landwirtschaft Stellv. Mitglied des Wahlausschusses Unter Punkt 12 der Tagesordnung wurde Herr Esser als stellvertretendes Mitglied in folgende Körperschaften gewählt: Jagdgenossenschaft Nettersheim Feld Jagdgenossenschaft Engelgau / Nettersheim Weiterhin wurde Herr Johannes Esser durch Beschluss des Gemeinderates vom 11.03.2008 unter Punkt 24 als Delegierter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel Rur für die Amtszeit 2008 – 2013 entsandt. In der 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim am 05.07.2011 war Herr Esser unter Punkt 4.1 zudem als Mitglied des Gemeinschaftsschulzweckverbandes gewählt worden 3 Gesetzliche Regelung Das Verfahren zur Neuwahl bzw. Umbesetzung in den Ausschüssen und Körperschaftenrichtet sich nach § 50 Abs. 3 Satz 5 der Gemeindeordnung. „Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.“ Mit Schreiben vom 25.10.2011, welches der Gemeinde am gleichen Tage zuging, teilt die CDU-Ratsfraktion mit, dass in der Sitzung der Ratsfraktion am 24.10.2011 Ratsmitglied Guido Kurth zum neuen Fraktionsvorsitzenden und Ratsmitglied Ralf Schmitz zum stellv. Fraktionsvorsitzenden gewählt wurden. Weiterhin schlägt die CDU-Fraktion für die durch die Niederlegung des Ratsmandats von Johannes Esser notwendig werdenden Veränderungen in den Ausschüssen sowie Körperschaften folgende Um- bzw. Neubesetzungen vor: 1. Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss Bisher Vorschlag Vertreter Stellvertreter Vertreter Stellvertreter Esser Johannes Falkenberg Josef Kurth Guido Falkenberg Josef Geißler Ferdi Kurth Guido Geißler Ferdi Reuter Karl Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Bisher Vorschlag Vertreter Stellvertreter Vertreter Stellvertreter Esser Johannes Reuter Karl (SKB) Reuter Karl Müller Bernd (SKB) 4 Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport Bisher Vorschlag Vertreter Stellvertreter Vertreter Stellvertreter Esser Johannes Pönsgen Sebastian Reuter Karl Pönsgen Sebastian Rechnungsprüfungsausschuss Bisher Vorschlag Vertreter Stellvertreter Vertreter Stellvertreter Esser Johannes Geißler Ferdi Geißler Ferdi Reuter Karl Wahlprüfungsausschuss Bisher Vorschlag Vertreter Stellvertreter Vertreter Stellvertreter Esser Johannes Schmidt Bruno Schmidt Bruno Reuter Karl Auschuss für Forst- und Landwirtschaft Bisher Vorschlag Vertreter Stellvertreter Vertreter Stellvertreter Geißler Ferdi Esser Johannes Geißler Ferdi Pönsgen Sebastian 5 Wahlausschuss Bisher Vorschlag Vertreter Stellvertreter Vertreter Stellvertreter Geißler Ferdi Esser Johannes Geißler Ferdi Rosenbaum Renn Jutta (SKB) 2. Körperschaften Gemeinschaftsschulzweckverband Blankenheim-Nettersheim Bisher Vorschlag Mitglied Stellvertreter Mitglied Stellvertreter Esser Johannes Kurth Guido Kurth Guido Reuter Karl Verbandsversammlung Wasserverband Eifel-Rur Delegierter bis 2013 Bisher Vorschlag Esser Johannes Geißler Ferdi Jagdgenossenschaft Nettersheim Feld Bisher Vorschlag Mitglied Stellvertreter Mitglied Stellvertreter Geißler Ferdi Esser Johannes Geißler Ferdi Reuter Karl 6 Jagdgenossenschaft Engelgau / Nettersheim Bisher Vorschlag Mitglied Stellvertreter Mitglied Stellvertreter Geißler Ferdi Esser Johannes Geißler Ferdi Reuter Karl gez. Pracht ____________________ Bürgermeister