Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 31.05.2010)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Gr. Jülich, 17.08.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 456/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 30.08.2010 TOP Ergebnisse Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 31.05.2010 Anlg.: - 1 30 SD.Net 30 Beschlussentwurf: Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Bürgerausschusses vom 31.05.2010 wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. Begründung: Der öffentliche Teil der Niederschrift ist als Anlage beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja x nein nein