Beschlussvorlage (Strukturgutachten hier: Beschluss)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 29.10.2007 - Der Bürgermeister Az: 610 Schl/Wd Nr. der Ratsdrucksache: 855 Z-5 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 15.11.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Strukturgutachten hier: Beschluss __________________________________________________________________________ Berichterstatter: TA Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 855 Z-5 1. Sachverhalt: Anliegend erhalten Sie die Endfassung des Strukturgutachtens für die Stadt Bad Münstereifel zur Kenntnis. Das Gutachten wurde vom beauftragten Büro BBE Köln unter Einarbeitung der von der Verwaltung eingebrachten redaktionellen Änderungen fertig gestellt. Schlussfolgernd aus diesem Gutachten sollte ein Zentrums- und Standortkonzept zur Steuerung des Einzelhandels beschlossen werden. Gemäß Gutachten sollte sich die Stadt dabei an den nachfolgend aufgeführten Leitzielen ausrichten: • Stärkung und Sicherung der hervorgehobenen Versorgungsfunktion der Kernstadt Bad Münstereifel als Hauptzentrum der Gesamtstadt Bad Münstereifel. • Erhalt und Stabilisierung der Nahversorgungsstandorte der nördlichen und südlichen Vorstadt. • Erhalt und Förderung der Grundversorgungsstandorte in den Ortsteilen. • Konzentration des großflächigen Einzelhandels mit nicht-zentrenrelevanten Kernsortimenten auf städtebaulich geeignete Standorte im Stadtgebiet. Unter Berücksichtigung der vorgestellten Zielvorstellungen empfehlen die Gutachter bei der künftigen Entwicklung der Versorgungsstrukturen folgende Zentren- und Standortkonzept: • Facheinzelhandelsgeschäfte und Fachmärkte mit zentrenrelevanten Kernsortimenten sollten im zentralen Versorgungsbereich der Kernstadt Bad Münstereifel als Hauptzentrum konzentriert werden. • Die Entwicklungspotenziale bei den nahversorgungsrelevanten Sortimenten sollten ausschließlich auf Standorte mit Zentrenbezug oder in wohngebietsintegrierten Lagen gelenkt werden. Dazu sind zum einen städtebaulich geeignete Ergänzungsstandorte zu definieren und planungsrechtlich abzusichern. Vorgeschlagen wird, zwei Nahversorgungsschwerpunkte festzulegen: 1. die nördliche Vorstadt mit dem dort bereits ansässigen Extra Verbrauchermarkt, 2. die südliche Vorstadt mit dem dort bereits ansässigen Aldi Discountmarkt. 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: