Sitzungsvorlage (Via Belgica)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 45 Az.: Pe/Wo Jülich, 21.06.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 398/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 01.07.2010 Haupt- und Finanzausschuss 08.07.2010 Stadtrat 14.07.2010 TOP Ergebnisse Via Belgica Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: 1. Die Stadt Jülich stellt im Rahmen des EU-Ziel2-Antrages des Römerstraßenkonsortiums NRW den Antrag auf die Förderung der Punkte 1-10. Dafür werden für die HH-Jahre 2011-2013 entsprechende Haushaltsstellen mit einem städtischen Eigenanteil von 20% gebildet und die Ansätze in die Prioritätenliste des Vermögenshaushaltes aufgenommen. 2. Die Einrichtung des Dokumentationszentrums zur Via Belgica im Museum Zitadelle wird befürwortet. Die Bereitstellung der Eigenanteile erfolgt für diesen Bereich im HH im Abschnitt/Produkt „Museum Zitadelle“ (ggf. unter Einbeziehung von bis zu 10% Drittmitteln) ohne Mehrbelastung des städtischen Haushaltes. Begründung: Die Stadt Jülich ist dem vom Städtebauministerium geförderten Konsortium „Römerstraßen NRW – Via Belgica“ beigetreten (Vorlagen-Nr. 193, 167, 133, 109/2009), um Ziele des Stadtmarketings über Maßnahmen des Städtebaus und kulturtouristische Entwicklungen zu erreichen. Die Interkommunalen Bemühungen haben in NRW zum lückenlosen Zusammenschluss der Anliegerkommunen der Via Agrippa (Köln-Trier) und der Via Belgica (Köln-Jülich-Rimburg) geführt. Darüber hinaus ist eine Vernetzung auf EU-Ebene mit den Nachbarländern im Entstehen. Für Jülich konnte der Zuschlag für das zentrale Dokumentationszentrum der Via Belgica im Museum Zitadelle erreicht werden. Die dortigen Maßnahmen beziehen sich auf den Ausbau einer Abteilung im Schlosskeller (Investitionsvolumen ca. 190.800,00 €) und werden mit dem Land als Eigentümer der Liegenschaft weiter abgestimmt. Die Realisierung erfolgt durch den 80 % Zuschuss. Die Eigenmittel werden 2011-2013/14 im Rahmen der jährlichen Mittel des Museums Zitadelle ohne Mehrbelastung des städtischen Haushaltes aufgebracht, ggf. unter Einbeziehung von bis zu 10% erlaubten Drittmitteln. – Welches Potential in einer überregionalen Intensivierung des Stadtmarketings über kulturtouristische Maßnahmen steckt, können die aktuellen Besucherzahlen im Museum Zitadelle belegen. Das Verbundprojekt „Johann Wilhelm Schirmer – Vom Rheinland in die Welt“ wurde vom Museum Zitadelle mit der Erwartung initiiert, dass durch die gemeinsame Werbung eine höhere Verbreitung der Informationen erreichbar ist. In der Besucherstatistik Mai zeichnet sich gegenüber dem Vorjahr eine deutlich positive Tendenz ab: gezählt wurden 1641 Besucher gegenüber 735 in 2009. Bei den Einzelbesuchern, die gegenüber den Gruppenführungen noch mehr vom aktuellen Ausstellungsangebot beeinflusst werden, beträgt das Verhältnis an den normalen Ausstellungstagen (ohne Ausstellungseröffnung und Internationalem Museumstag) 308 gegenüber 177, was einer Steigerung von 57 % entspricht (erfreulich ist dabei auch der Anstieg von 80 Familienkarten im Mai 2010 gegenüber 20 in 2009). Hochgerechnet auf die möglichen Besucher über die Werbung von Via Belgica haben diese Besucher auch einen wirtschaftlichen Aspekt für die Stadt. Eine Projektstudie (in gedruckter Form verfügbar) hat die langfristigen Perspektiven und Gestaltungswünsche aufgezeigt. Kurz- bis mittelfristig hat die durchgängige Realisierung des Kennzeichnungs- und Informationssystems Priorität, verbunden mit dem Lückenschluss des begleitenden Radwandernetzes. Gerade im vom Bergbau geprägten Umfeld von Jülich (Steinkohle nach Westen, Braunkohle nach Osten) hat die entstehende Fahrradroute als effektive Verbindung auch eine nicht nur rein touristische Bedeutung. Die Maßnahmen sollen im Rahmen eines EU-Ziel2-Antrages unter Federführung der Regionalen 2010 beantragt und bei Genehmigung unter Konsortiumsführung durch den LVR umgesetzt werden. Das Land stockt die Fördermittel auf, so dass bei den Kommunen ein Eigenanteil von 20% verbleibt. Die Durchführung muss bis spätestens 2014 abgeschlossen sein, so dass eine Streckung auf die HH-Jahre 2011-2013 erfolgen kann. Allerdings ist auf den ungefähren Gleichschritt der Umsetzung in den Kommunen zu achten. Denn die einzelnen Module wurden für den Antrag von der vom Konsortium beauftragten Planergruppe Oberhausen zwar auf den Grundlagen des Wettbewerbssiegers wie gefordert bis LP 3 nach HOAI durchgeplant und mit einer Kostenberechnung nach DIN 276 hinterlegt, sind jedoch auf Einzelanfertigung hin berechnet. Bei der Bündelung von Aufträgen ist mit Einsparungspotenzialen zu rechnen. Durch diese und den 10% Kalkulationspuffer dürften Teuerungen mehr als aufgefangen werden. – Die mit diesem Beschluss zur Bereitstellung empfohlenen Investitionen müssen zur Antragstellung in der Mittelfristigen Finanzplanung dargestellt und für den Vermögenshaushalt im HSK oder Nothaushalt priorisiert werden. Da sie langfristig zur Stärkung der Kommune insgesamt und zur Förderung des Museumsbetriebs beitragen, befürwortet die Verwaltung auch in der schwierigen Haushaltslage diese Investition, die dank der Zuschusshöhe überschaubar bleibt. Wenn wie erhofft, die Einrichtung des „Erlebnisraums Römerstraße“ im Rahmen der EU-Förderung ein Erfolg wird, ist damit zu rechnen, dass das Konsortium in eine dauerhafte Form überführt werden soll. Dies hätte zwar dauerhafte Overhead-Kosten zur Folge, die bei dem für diesen Fall nachzuweisenden positiven Effekten für die Stadt jedoch als rentierlich einzustufen sind. Finanzierungspunkte Jülich Via Belgica (ohne Dokumentationszentrum): 1. Anteil Overheadkosten Projekt 2010-2014 7.417,64 € 2. Wegebau Lückenschluss 57.100,00 € 3. fünf Einstiegsstelen a 3.364,73 EUR - Bahnhof 16.823,65 € Sitzungsvorlage 398/2010 Seite 2 - Schloßplatzravelin/Parkdeck Hexenturm/Kulturhaus Walramplatzseite Parkplatz BKP Kirchberger Straße Parkplatz BKP Lindenrondell 4. sieben Zielbeschriftungen Typ Stele a 2.307,66 EUR - Kleine Römerstraße/Zitadellegraben - Marktplatz - Kirche - Hexenturm - Rurübergang - Brückenkopf - Vicus Neubourheim 16.153,62 € 5. fünf Wegweiser für Richtungsänderungen a 1.661,23 EUR - östlicher Stadteingang - Brückenkopf - Kreisverkehr Aachener Landstraße - Schwarzer Weg/Autobahnunterführung - Engelsdorfer Berg 8.306,15 € 6. 4 Meilentaktung Bodenschwelle schmal a 928,20 EUR 3.712,80 € 7. dreizehn Betonpfeile VIA a 600 EUR - Schloßplatz (2) - Schloßstraße - Baierstraße/Kapuzinerstraße - Markt (2) - Grünstraße - Walramplatz - Große Rurstraße Bürgersteig - Rurdamm - Baugebiet An der Ölmühle - Kreisverkehr Aachener Landstraße - Engelsdorfer Berg 7.800,00 € 8. Markierungskiefern/-banderolen pauschal 11,7 km-Index 9. Allg. Markierungsschilder pauschal 15 Stück 33.600,00 € 2.320,50 € 10. Planungssleistungen zu 3-9 52.239,92 € 11. Aufstellung Minerva-Stahl-Skulptur (z.Zt. Zitadelle) an der Stelle der römischen Brücke im Rurlauf zwischen Autobrücke und Fußgängerbrücke Kirchberger Straße 15.000,00 € (Kosten vorläufig aus Berechnung für Baustein „Aussichtsturm“ adaptiert) Zwischensumme 2-10 für 80% Berechnung davon 20% GesamtsummeEigenanteil incl. Overheadkosten rechnerisch für jedes HH-Jahr 2011-2013 Sitzungsvorlage 398/2010 213.056,64 € 42.611,33 € 50.028,99 € ca. 16.700,00 € Seite 3 Anhang: Entwürfe der Gestaltungselemente Einstiegsstele Zielbeschriftung Stele Wegweiser Wegweiserlabel Meilentaktung Querungspfeile Kiefernpflanzung/Banderolenmarkierung ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 398/2010 Seite 4