Sitzungsvorlage (Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Austausch einer defekten Hebeanlage (Feuerwehrgerätehaus Bourheim) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Mu. Jülich, 05.07.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 428/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 14.07.2010 TOP Ergebnisse Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Austausch einer defekten Hebeanlage (Feuerwehrgerätehaus Bourheim) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Anlg.: - 1 30 30 SD.Net Beschlussentwurf: Der Stadtrat genehmigt die am 08.07.2010 vom Haupt- und Finanzausschuss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung wie folgt: Für die defekte Fäkalienhebeanlage im Feuerwehrgerätehaus Bourheim ist ein Betrag von 16.000,00 € außerplanmäßig bereitzustellen. Die Deckung erfolgt aus dem PSK 011 111 012 003 1000 5211006 – Brandschutz Rathäuser -. Begründung: In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2010 soll die vorgenannte Dringlichkeitsentscheidung getroffen werden. Die getroffenen Dringlichkeitsentscheidungen sind dem Stadtrat gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen. Hinsichtlich der Darstellung des Sachverhalts und der Begründung der Dringlichkeit wird auf die als Anlage beigefügte Sitzungsvorlage Nr. 427/2010 verwiesen.