Beschlussvorlage (Dorfentwicklungsmaßnahmen innerhalb des Gemeindegebietes)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - Cr Vorlage 753 /IX.L. Datum: 05.06.2012 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 12.06.2012 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 19.06.2012 Gemeinderat Sitzungstag: 26.06.2012 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Dorfentwicklungsmaßnahmen innerhalb des Gemeindegebietes Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt den in der Begründung zur Vorlage dargestellten Sachstandsbericht zu den Dorfentwicklungsmaßnahmen in den Orten der Gemeinde Nettersheim zustimmend zur Kenntnis. Begründung: In den Orten der Gemeinde Nettersheim werden regelmäßige Unterhaltungsarbeiten durchgeführt. Hierzu zählen unter anderem: Grünflächenpflege Unterhaltung der Straßenbeleuchtung Freischneiden von Wirtschaftswegen Gehölzpflegemaßnahmen Bepflanzungsmaßnahmen Unterhaltung der Kinderspielplätze Straßeninstandsetzungsmaßnahmen Winterdienst Weiterhin werden Maßnahmen zur touristischen Entwicklung und grundlegende Verbesserungsmaßnahmen der Infrastruktur wie z. B. der Ausbau der Breitbandversorgung durchgeführt (siehe Vorlage 602). Darüber hinaus werden regelmäßig Dorfentwicklungsmaßnahmen mit den Ortsvorstehern und der Bürgerschaft abgestimmt und umgesetzt. Die Abstimmungen finden im Rahmen von Ortsterminen, Ortsbegehungen, im Rahmen von Bürgerversammlungen sowie in den Lokalen Agenda Beiräten statt. Die Finanzierung erfolgt über entsprechende Haushaltsveranschlagungen sowie über die gebildeten Instandhaltungsrückstellungen. Darüber hinaus wird versucht, im Rahmen von Förderprogrammen wie der Denkmalpflege oder im Rahmen des Leaderprozesses finanzielle Unterstützungen sicherzustellen. Ein besonderer Dank ist an dieser Stelle an die Bürgerinnen und Bürger sowie an die Vereine auszusprechen, die bei vielen Maßnahmen mit anpacken und diese in Eigenleistungen umsetzen, wodurch kostengünstige Maßnahmenabwicklungen und finanzielle Entlastungen für den Gesamthaushalt sichergestellt werden können. Der Sachstand zu den Dorfentwicklungsmaßnahmen stellt sich derzeit wie folgt dar: 1. Bouderath Im Rahmen einer Bürgerversammlung wurde im vergangenen Jahr seitens der Bürgerschaft eine nachhaltige Überarbeitung des Friedhofes angeregt. Hierzu liegt zwischenzeitlich eine Planungsvariante vor. Diese soll nochmals mit der Bürgerschaft vor Ort besprochen werden. Danach ist eine kurzfristige Umsetzung angedacht. Darüber hinaus wurde im Rahmen der Bürgerversammlung die Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung in der Münstereifeler Straße Ortsausfahrt Roderath erörtert. 3 Durch den Kreisbauhof wurde zwischenzeitlich eine entsprechende Einrichtung installiert. Im Rahmen der Straßeninstandsetzung wurde im letzten Jahr über die Fahrbahn der Tannenstraße eine neue Schwarzdecke aufgebracht. Bankett- und Grundstücksangleichungen erfolgten über Eigenleistungen der Anlieger. 2. Buir Der Bolzplatz in Buir ist grundlegend überarbeitet worden. Hierbei wurden die Unebenheiten weitestgehend beseitigt. Weiterhin wurden zwei neue Fußballtore angeschafft, die in Kürze aufgestellt werden sollen. Zudem wurde die Wasserentnahmestelle auf dem Friedhof grundlegend überarbeitet und neu gestaltet (Trog und Stehle aus Sandstein). Die Mietwohnung in der Alten Schule steht seit Mitte des vergangenen Jahres leer und konnte seitdem nicht mehr vermietet werden. Für die Räumlichkeiten wurde zwischenzeitlich eine touristische Konzeption entwickelt. Es ist vorgesehen, diese mit der Bürgerschaft und dem Turnverein Buir (Nutzer Teilbereich Alte Schule) abzustimmen, damit danach ggf. zeitnah eine Umsetzung erfolgen kann. 3. Engelgau Die Befestigung der Wegeflächen auf dem Friedhof wurde in den vergangenen Jahren mehrfach mit unterschiedlichen Ergebnissen diskutiert und besprochen. Im Rahmen einer Bürgerversammlung am 17.04.2012 wurde nunmehr einstimmig abgestimmt, dass keine Befestigung mit Pflaster erfolgen soll, sondern anstelle dessen in den problematischen Bereichen Schotterrasen aufzubringen ist. Weiterhin wurden im Wesentlichen folgende Verbesserungsmaßnahmen abgestimmt: Pflasterung des Eingangsbereiches an dem kleinen Eingangstor Eichenstraße Pflasterung des Eingangsbereiches am Haupttor Eichenstraße Beseitigung der Rasenkantensteine im Bereich Altgrabfelder Laubbaum oberhalb des Grabfeldes E überarbeiten Herstellen einer zusätzlichen Wasserzapfstelle auf dem neuen Friedhofsteil Der erste Bauabschnitt wurde am 27.04.2012 in Eigenleistung der Dorfbevölkerung im Bereich Eichenstraße fertiggestellt. Die Vorplatz- und Hoffläche der Alten Schule in Engelgau wurde zwischenzeitlich in Eigenleistung der Vereinsgemeinschaft neu gestaltet. Weiterhin wurden zwei neue Außentüren eingebaut. Für die Sanierung der Außenfassade der Alten Schule in Engelgau wurde eine Instandhaltungsrückstellung gebildet. Es wurde abgestimmt, dass die Sanierungsmaßnahmen ab Mitte Juni dieses Jahres durchgeführt werden. 4. Frohngau Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.12.2011 folgenden Beschluss gefasst (Vorlage 632): 4 Der Gemeinderat beschließt, das ehemalige Kindergartengebäude, Holzmülheimer Straße 4, in Nettersheim-Frohngau dauerhaft an den Frohngauer Dorftreff – Alte Schule e. V. zu vermieten und im Rahmen der angedachten Umbauarbeiten einen Materialkostenanteil in Höhe von bis zu 40.000,00 Euro zu übernehmen. Weiterhin hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 27.03.2012 den Abschluss eines Miet- und Nutzungsvertrages beschlossen (Vorlage 703). Der Dorftreff konnte am 01.05.2012 eröffnet werden. Fertiggestellt wurde bisher ein Nahversorgungsangebot im Erdgeschoss mit Gastraum. Der Dorftreff erfreut sich einer sehr positiven Resonanz und wird sowohl durch die Dorfbevölkerung als auch durch Gäste sehr gut angenommen. Als nächster Schritt ist der Umbau der geplanten Gästezimmer und der sanitären Einrichtungen im Erd- und Obergeschoss angedacht. 5. Holzmülheim An der Grillhütte ist ein Anbau geplant, der in Kürze gemeinsam mit dem Förderverein der Dorfgemeinschaft Holzmülheim umgesetzt werden soll. Die Materialien werden von Seiten der Gemeinde Nettersheim zur Verfügung gestellt. Weiterhin wurden Zufahrt und Zuwegung zur Grillhütte durch die Dorfbevölkerung grundlegend überarbeitet und mit Pflaster befestigt. Zur Durchführung von notwendigen Sanierungsmaßnahmen an der Kirchhofsmauer wurde ein Antrag auf Denkmalpflegemittel gestellt. Hierzu liegt aber noch keine Bescheidung vor. Weiterhin wird eine Neugestaltung des alten Friedhofes in Betracht gezogen, die aber noch mit der Bürgerschaft abgestimmt werden soll. Auf dem Friedhof wurden drei Bäume gepflanzt, an dem zukünftig Urnengrabstätten in gemeindlicher Pflege angelegt werden können. Weiterhin ist eine Erweiterung des befestigen Wegenetzes vorgesehen. 6. Marmagen Der Anbau am Feuerwehrgerätehaus (siehe Vorlagen 567 und 575) wird derzeit in Zusammenarbeit mit der freiwilligen Feuerwehr hergestellt. Die Bauarbeiten sind bereits weit fortgeschritten. Das DEKON-Fahrzeug ist schon in dem Anbau untergestellt. Weiterhin wurden für die Neugestaltung des Pavillons auf dem Eiffelplatz in Marmagen im diesjährigen Haushaltsplan 5.000,00 Euro veranschlagt. Zwischenzeitlich wurde mit der Sanierung des Daches begonnen. Die Sanierung des Anstriches, der Treppenanlage sowie die Neugestaltung der Vorplatzfläche werden in Kürze folgen. Die Marmagener Vereine haben die Zuwegung des Friedhofes vom Rotdornweg aus gepflastert. Hierbei wurde auch der Plattenweg im Bereich des Kriegerdenkmals 5 grundlegend überarbeitet. Weiterhin wurde der Parkplatz in Richtung Rotdornweg mit Schotter befestigt. Darüber hinaus wurde unmittelbar oberhalb des Parkplatz an der Kölner Straße ein Durchgang in der Friedhofsmauer hergestellt, wodurch es möglich war, in diesem Bereich außerhalb der Friedhofsmauer Abfallkörbe zur Beseitigung der Grünabfälle aufzustellen. Hierdurch konnte die Abfallgrube in Richtung Rotdornweg zwischenzeitlich ersatzlos entfernt werden Die Vereine haben sich bereiterklärt, weitere Sanierungsmaßnahmen an der Friedhofsmauer durchzuführen. Hiermit soll in Kürze begonnen werden. 7. Nettersheim Bezüglich der Dorfentwicklungsmaßnahmen in Nettersheim wird auf den Masterplan Nettersheim verwiesen. 8. Pesch Der Außenbereich der Friedhofskapelle soll überarbeitet werden. Unter anderem ist vorgesehen, einen Sauberkeitsstreifen anzulegen und im Giebelbereich Richtung Haupteingang wieder ein Grünbeet mit Friedhofskreuz herzustellen. Weiterhin soll der Anstrich erneuert werden. Die Landeskonservatorin hat den beabsichtigten Maßnahmen bereits zugestimmt. Eine Umsetzung soll in Kürze erfolgen. Im Rahmen der Förderung der Fremdwasserreduzierung wurden auf einem Teilbereich der Straße zum Heidentempel die Kanalisation im Trennsystem sowie die Wasserversorgung erneuert. In diesem Zusammenhang wurden über Eigenleistungen der Anlieger die angrenzenden Nebenanlagen ebenfalls erneuert, so dass das Gesamtbild nach Fertigstellung der Gesamtmaßnahme in erheblichen Umfang verbessert werden konnte. 9. Roderath Im Ortsteil Roderath wurde im Mai dieses Jahres eine Ortsbegehung durchgeführt. Hierbei wurden im Wesentlichen folgende Verbesserungsmaßnahmen besprochen; a) b) c) d) e) f) Anlegung einer Wege- und Platzfläche aus Natursteinpflaster auf dem Dorfplatz Befestigung des Eingangsbereiches Friedhof mit Natursteinpflaster Ausbesserung von Schadstellen an der Friedhofsmauer Baumpflegemaßnahmen auf dem Friedhof und im Bereich der Kirche Optimierung der touristischen Beschilderung im Ortskern Sanierung von schadhaften Borsteinen und Einläufen in der Pescher Straße Die Maßnahmen a) bis c) sollen in Eigenleistung der Dorfbevölkerung umgesetzt werden, wobei von Seiten der Gemeinde Nettersheim die benötigten Materialien zur Verfügung zu stellen sind. 10. Tondorf 6 Zur Herstellung eines Anbaus am Dorfsaal in Tondorf wurden im diesjährigen Haushaltsplan 20.000,00 Euro veranschlagt. Die Arbeitsausführung erfolgt in Eigenleistung der Vereinsgemeinschaft. Mit der Umsetzung wird noch in diesem Monat begonnen. Voraussichtlich im Frühjahr 2013 wird mit dem Ausbau der B 51 Euskirchener Straße in Tondorf einschließlich Nebenanlagen begonnen. Hierbei werden auch auf Teilbereichen die Kanalisation sowie Wasserversorgung erneuert. 11. Zingsheim Im Rahmen der Förderung der Fremdwasserreduzierung soll die bewilligte Maßnahme „Teilstück Pfalzstraße in Zingsheim“ in den Jahren 2012/2013 realisiert werden (siehe Vorlage 726). Im Mai dieses Jahres wurde eine Ortsbegehung durchgeführt, wobei mehrere Verbesserungsmaßnahmen besprochen wurden. Unter anderem ist vorgesehen, auf der Bruchsteinmauer im Bereich des Kriegerdenkmals eine Mauerabdeckung aus Naturstein herzustellen. Weiterhin sollen auf dem Friedhof strukturelle Verbesserungsmaßnahmen durchgeführt werden. So z. B. ist geplant, das Eingangstor in Richtung Waldstraße zu erneuern und neu zu gestalten sowie die Böschung der Friedhofserweiterungsfläche im Herbst dieses Jahres mit heimischen Sträuchern zu bepflanzen. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister