Beschlusstext (Umsetzung Rahmenplanung Innenstadt hier: Umgestaltung der Uhlstraße, Beschluss der Entwurfsplanung)

Brühl, den 21.01.2013 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadt Brühl am 13.11.2012 Öffentliche Sitzung 3. Umsetzung Rahmenplanung Innenstadt hier: Umgestaltung der Uhlstraße, Beschluss der Entwurfsplanung 33/2012 Vorsitzender Gerharz (CDU) verweist auf die Beratungen im PStA und den dortigen Beschluss. Ratsherr Weesbach (SPD) bestätigt dies begrüßt die Planung für seine Fraktion. Er fragt, ob es möglich sei auf der Uhlstraße Schutzstreifen für den Fahrradfahrer zu markieren. Fachbereichsleiter Caspers erklärt, dass dies nach Straßenverkehrsordnung nicht zulässig sei. Ratsherr Bortlisz-Dickhoff (Grüne) kritisiert lediglich die Beratungsfolge. Der Planung stimmt seine Fraktion zu. Insofern möchte er sie zustimmend zur Kenntnis nehmen. Vorsitzender Gerharz (CDU) greift dies auf und bittet um entsprechende Protokollierung. Beschluss: Der Verkehrsausschuss nimmt den Beschluss des PStA, die Uhlstraße gemäß vorliegender Entwurfsplanung - zwischen Stern und Einmündung Liblarer Straße - im Zuge der Umsetzung der Fördermaßnahme "Rahmenplanung Innenstadt" baulich umzugestalten, zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Verkehrsausschuss 13.11.2012 1 von 1