Beschlussvorlage (Erhaltung der historischen Straßen und Gebäude hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2007)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 26.11.2007 - Der Bürgermeister Az: 660 Nr. der Ratsdrucksache: 1164 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 04.12.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erhaltung der historischen Straßen und Gebäude hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2007 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Techn. Dezernent Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BauA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1164 1. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 10.10.2007 stellte die FDP-Fraktion den Antrag, in dem auf die gefährdete Substanz der historischen Straßen und Gebäude in der Stadt Bad Münstereifel hingewiesen wird. Die FDP-Fraktion schlägt vor, den Reparatur- und Unterhaltungsbedarf aufzunehmen, zu dokumentieren und die Kosten abzuschätzen. Der Antrag liegt als Anlage 1 bei. Die Verwaltung legt dem zuständigen Fachausschuss diesen Antrag zur Beratung vor. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Um Beratung wird gebeten.