Beschlusstext (Neubau der städtischen Kindertagesstätte „Haus für Kinder Vochem“ hier: überplanmäßige Ausgabe)

Brühl, den 18.02.2013 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 03.12.2012 Öffentliche Sitzung Überplanmäßige Ausgaben 4.3 Neubau der städtischen Kindertagesstätte „Haus für Kinder Vochem“ hier: überplanmäßige Ausgabe 188/2012 Fraktionsvorsitzender Dr. Heermann (fw/bVb) fragt, warum der Kampfmittelbeseitigungsdienst nicht im Vorfeld mit einbezogen worden sei. Beigeordneter Schiffer berichtet, dass der Kampfmittelbeseitigungsdienst grundsätzlich schon relativ früh im Bebauungsplanverfahren eingebunden werde. Aufgrund von Luftbildern könne meist gut erkannt werden, ob Bombenfunde zu vermuten seien oder nicht. Hier haben man die Besonderheit, dass in der Nähe wohl Kleinkaliberkanonen deponiert gewesen seien, sodass man auch hier mit einer Vielzahl von Kleinkalibern gerechnet habe. Das sei vorher allerdings nicht erkennbar gewesen. Da es sich um das Außengeländes eines Spielplatzes handele, habe man entschieden, den Boden komplett abzuschieben. Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt eine überplanmäßige investive Auszahlung in Höhe von 370.000,00 € bei Sachkonto 785100/Kostenstelle 36010390 „Neubau der städtischen Kindertagesstätte Haus für Kinder Vochem“. Deckung: Mehreinnahmen bei Sachkonto/Kostenstelle 448100/36010000 „Landeszuweisungen Kitas“ über 112.000,00 € Wenigerausgaben bei Sachkonto/Kostenstelle 785100/12150000 „Neue Feuerwache“ über 258.000,00 € Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Hauptausschuss 03.12.2012 1 von 1