Öffentliche Niederschrift (Sportausschuss)

Stadt Brühl Brühl, den 21.01.2015 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses der Stadt Brühl am 19.11.2014 Sitzungsort: Sportplatz Brühl-Schwadorf, Flechtenweg 1000321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 19:30 Uhr. Vorsitz führte: Grebarsche, Peter Daniel (CDU) Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Hans, Josef 18:03 - 19:30 Uhr Hepp, Heinz Liers, Dirk Munkler, Michael Regh, Pia Vetterling, Dietmar SPD Steffen-Wahle, Gerold Türk, Fatih Venghaus, Marcus Weesbach, Wolfgang 18:10 - 19:30 Uhr GRÜNE Saß, Robert (3. stellv. Bürgermeister) Wiese, Richard LINKE/PIRATEN Eckloff, Uwe FDP Schiller, Jan 18:10 - 19:30 Uhr von der Verwaltung: Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter) Becke, Wilfried (FBL Bildung und Familie) Weiskopf, Marlene (51/2 Schule und Sport) Schriftführerin: Winter, Romina Niederschrift Sportausschuss 19.11.2014 1 von 8 Gäste: Dalhaus, Markus (Dalhaus & Engelmayer GbR) Kowalewski, Georg (FC Schwadorf) Erken, Dirk (FC Schwadorf) Nicht anwesend / entschuldigt: Stilz, Herbert (CDU) Klein, Peter (SPD) Drebber, Hanno (LINKE/PIRATEN) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 30.09.2014 2. Verpflichtung beratender Mitglieder sowie stellvertretender beratender Mitglieder nach § 58 Abs. 2 Satz 1 GO NRW i.V.m. § 67 Abs. 3 GO NRW 3. Sportplatz Brühl-Schwadorf hier: Besichtigung des neuen Kunstrasenplatzes 4. Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015 Bez.: Rat 03.11.2014 (380/2014) 5. Gewährung eines städtischen Zuschusses an die Faltbootfreunde Brühl zu den Kosten für die Beschaffung eines C2-Bootes hier: Antrag vom 11.06.2014 (379/2014) 6. Bericht des Stadtsportverbandes über die Prüfung Brühler Sportvereine auf Einhaltung der Sportförderrichtlinien sowie auf ordnungsgemäße Verwendung der Förderungsbeiträge Bez.: SpA 11.11.1992 und SpA 13.03.2014 (381/2014) 7. Prüfung Brühler Sportvereine auf Einhaltung der Sportförderrichtlinien sowie auf ordnungsgemäße Verwendung der Förderungsbeiträge hier: Benennung von zwei Sportvereinen für die Prüfung im Jahr 2014 (394/2014) 8. Mitteilungen 8.1 Definition Jugendliche 9. Anfragen 9.1 Sportplatz Brühl-Heide Niederschrift Sportausschuss 19.11.2014 2 von 8 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzender Peter Daniel Grebarsche eröffnet die Sitzung des Sportausschusses um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Sportausschuss beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 30.09.2014 Gegen die Fassung der Niederschrift vom 30.09.2014 werden keine Einwände erhoben. 2. Verpflichtung beratender Mitglieder sowie stellvertretender beratender Mitglieder nach § 58 Abs. 2 Satz 1 GO NRW i.V.m. § 67 Abs. 3 GO NRW 3. Sportplatz Brühl-Schwadorf hier: Besichtigung des neuen Kunstrasenplatzes Herr Dalhaus führt die Sportausschussmitglieder über die neue Sportanlage sowie über den fertiggestellten Kunstrasen und erläutert die durchgeführten Arbeiten. Im Anschluss stellen die Ausschussmitglieder ihre Fragen, welche von Herrn Dalhaus beantwortet werden. Die Ausschussmitglieder bedanken sich bei Herrn Dalhaus für die ausführlichen Erläuterungen über den Kunstrasenbau, aber auch bei dem Verein, der die Arbeiten tatkräftig unterstützt hat. 4. Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015 Bez.: Rat 03.11.2014 380/2014 Erster Beigeordneter Brandt erläutert vorab folgende Punkte zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015: Teilergebnisplan 2 Zuwendungen und allg. Umlagen 85.015 Auflös. Sonderposten aus Zuw. vom Land '+ 120.565 Sportpauschale 11 Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 13 Dienstleistungen Teilfinanzplan A. ohne Verwaltungstätigkeit 1 Niederschrift Sportausschuss 19.11.2014 2014 85.200 € 387.651 € 930.886 € 2014 120.565 € 2015 Begründung 205.580 € Sportpauschale hier veranschlagt (s. u.) 276.157 € Ausscheiden 2 Platzwarte 983.866 € 38.000 € Bäumefällung Stadion erhöhte Eintritte KarlsBad 2015 0 € Veranschlagung Sportpauschale 2015 im konsumtiven Bereich (s. o.) 3 von 8 8 für Baumaßnahmen der Gebausie 1.109.494 € 377.165 € 147.165 € PPP-Abschlagszahlung Stadion 75.000 € Planungskosten Kunstrasen Vochem 15.000 € Beregnungsanlage Brühl-Ost 100.000 € Dach Turnhalle CAS 40.000 € Dach Turnhalle Heide Sachkundiger Bürger Steffen-Wahle (SPD) fragt nach, wie sich das Ausscheiden der zwei Platzwarte auf den Sportplätzen bemerkbar mache. Fachbereichsleiter Becke erklärt, dass durch die Umwandlung in Kunstrasenplätze weniger Pflegeaufwand entstehe. Jedoch müsse man nun in eine Pflegemaschine investieren, mit der die Platzwarte wesentlich weniger Aufwand haben als vorher. Man hoffe somit, die Personaleinsparungen kompensieren zu können. Sachkundiger Bürger Wiese (Grüne) möchte wissen, wie sich bei den Personalaufwendungen der Mehraufwand von 100.000 € von 2013 nach 2014 erkläre. Fachbereichsleiter Becke erläutert, dass hier IST 2013 und PLAN 2014 dargestellt sei. Man müsse die IST-Zahlen 2014 abwarten, um die Aufwendungen vergleichen zu können. Man erwarte 2014 jedoch einen ähnlich hohen Aufwand wie 2013. Erst in 2015 werden sich die Personaleinsparungen bemerkbar machen. Der Vorsitzende fragt nach der Begründung für die gesunkenen Betriebskosten in der Dreifachhalle Römerstraße von 2013 zu 2014, die zu 2015 jedoch wieder um knapp 50 Prozent steigen. Fachbereichsleiter Becke erklärt hierzu, dass vermutlich der Ansatz 2014 zu niedrig sei. Man müsse, wie auch schon bei den Personalkosten erwähnt, die IST-Zahlen für 2014 abwarten, um die Zahlen vergleichen zu können. Sachkundiger Bürger Wiese (Grüne) stellt fest, dass die Betriebskosten für die Turnhalle Heide so fortgeschrieben wurden wie bisher, obwohl durch Sanierungsmaßnahmen zu erwarten sei, dass sich die Betriebskosten senken. Er fragt, wie sich dies erkläre. Fachbereichsleiter Becke erläutert, dass man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht wisse, wie weit die Betriebskosten durch die Sanierungen sinken werden. Vermutlich könne man ab 2015 mit den ersten Zahlen rechnen, um dann eine Prognose für die nächsten Jahre zu erstellen. Solange werden die Betriebskosten mit den aktuellen IST-Zahlen fortgeschrieben. Der Vorsitzende fragt, warum man bei der Turnhalle Brühl-Badorf so hohe Reinigungskosten habe. Erster Beigeordneter Brandt erklärt, dass das städtische Reinigungspersonal durch Fremdreinigung ersetzt wurde und somit die Reinigungskosten gestiegen und die Personalaufwendungen gesunken seien. Fachbereichsleiter Becke ergänzt, dass nach und nach alle städtischen Objekte auf Fremdreinigung umgestellt werden. Niederschrift Sportausschuss 19.11.2014 4 von 8 Sachkundiger Bürger Steffen-Wahle (SPD) möchte wissen, ob die sozialen Standards bei der Vergabe der Reinigung überprüft werden. Erster Beigeordneter Brandt erklärt, dass die Reinigungsleistungen im Vergabeausschuss vergeben werden. Dort werde eine Matrix erstellt, wobei alle zu beachtenden Standards berücksichtigt werden. In der Vergangenheit wurden sogar externe Berater zugezogen, damit die Stadt Brühl nicht unter Tarif bezahle. Sachkundiger Bürger Wiese (Grüne) merkt an, dass die Kosten für die Turnhalle BrühlBadorf immer wieder herausragen und möchte daher wissen, ob auch in dieser Halle Sanierungsarbeiten vorgesehen sind, wodurch sich die Kosten minimieren könnten. Fachbereichsleiter Becke erklärt, dass man den Erläuterungen auf Seite 312 entnehmen könne, dass auch das Flutlicht über die Turnhalle abgerechnet werde. Dies erkläre unter anderem den erhöhten Stromverbrauch. Außerdem habe die Gebausie die Kosten im Blick und unterbreite regelmäßig Einsparvorschläge. Sachkundiger Bürger Wiese (Grüne) fragt, ob es sich bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten in Höhe von 200,00 € auch um die Beachvolleyball-Anlage handele. Frau Weiskopf erläutert, dass es sich lediglich um die Einnahmen für Strom und Wasser handele, wenn die Flächen für Freizeitaktivitäten vergeben werden. Ratsherr Venghaus (SPD) möchte wissen, ob es durch die Vermietung der Beachvolleyball-Plätze Einnahmen gebe. Der Vorsitzende erklärt hierzu, dass es sich um Public-Privat-Partnership handele. Die Fläche wurde damals Herrn Wöstefeld zur Verfügung gestellt und er habe die Anlage aufgebaut und stelle sie nun unter anderem den Brühler Schulen zur Verfügung. Ratsherr Weesbach (SPD) fragt, ob der Vertrag zwischen Stadt Brühl und FC Schwadorf über die Übernahme der Platzpflege im Haushalt veranschlagt sei und wenn ja, wie hoch. Fachbereichsleiter Becke erklärt, dass es um einen Betrag von ca. 5.000 € gehe. Man müsse nun die Differenz errechnen zwischen Aufwand „Pflege Ascheplatz“ und Aufwand „Pflege Kunstrasen“ und dann mit dem Verein neu verhandeln. Sachkundiger Bürger Steffen-Wahle (SPD) merkt an, er habe die 60.000 € für „Instandsetzung Hochbau“ in der Summe nicht in der gesonderten Liste der Gebausie finden können. Fachbereichsleiter Becke weist darauf hin, dass sich die Kosten für „Instandsetzungen Hochbau“ auf 140.000 € belaufen. Dies seien die Kosten für die Dachsanierung der Turnhalle Clemens-August-Schule und Heide, was man der Liste der Gebausie entnehmen könne. Die Erläuterungen müssen an dieser Stelle berichtigt werden. Ratsmitglied Weesbach (SPD) möchte abschließend wissen, ob man beim Kunstrasenbau Schwadorf im Kostenrahmen geblieben sei. Niederschrift Sportausschuss 19.11.2014 5 von 8 Fachbereichsleiter Becke teilt mit, dass man voraussichtlich sogar leicht unter 700.000 € bleiben werde. Beschluss: Der Sportausschuss nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2015 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: 5. einstimmig Gewährung eines städtischen Zuschusses an die Faltbootfreunde Brühl zu den Kosten für die Beschaffung eines C2Bootes hier: Antrag vom 11.06.2014 379/2014 Beschluss: Der Sportausschuss beschließt die Gewährung eines städtischen Zuschusses in Höhe von 440,00 € an die Faltbootfreunde Brühl zu den Kosten für die Beschaffung eines neuen C2-Bootes. Abstimmungsergebnis: 6. einstimmig Bericht des Stadtsportverbandes über die Prüfung Brühler Sportvereine auf Einhaltung der Sportförderrichtlinien sowie auf ordnungsgemäße Verwendung der Förderungsbeiträge Bez.: SpA 11.11.1992 und SpA 13.03.2014 381/2014 Beschluss: Der Sportausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: 7. einstimmig Prüfung Brühler Sportvereine auf Einhaltung der Sportförderrichtlinien sowie auf ordnungsgemäße Verwendung der Förderungsbeiträge hier: Benennung von zwei Sportvereinen für die Prüfung im Jahr 2014 394/2014 Sachkundiger Bürger Steffen-Wahle (SPD) fragt, ob die zu überprüfenden Vereine ausgelost werden. Fachbereichsleiter Becke erklärt, dass nur die Vereine geprüft werden, die auch tatsächlich eine Förderung für Jugendliche bekommen. Auch die Höhe der Förderung spiele eine Rolle, denn es mache keinen Sinn die Vereine zu prüfen, die nur geringfügige Beträge erhalten. Die infrage kommenden Vereine werden systematisch abgearbeitet. Niederschrift Sportausschuss 19.11.2014 6 von 8 Ratsherr Schiller (FDP) fragt, ob alle Vereine, die in der Vorlage aufgelistet sind, auch eine Förderung erhalten. Frau Weiskopf erläutert, dass laut Sportförderrichtlinien bestimmte Bedingungen erfüllt werden müssen. So kann es auch sein, dass ein Verein keine Förderung erhält. Fachbereichsleiter Becke erklärt, dass einige Vereine keine Förderung erhalten, weil sie beispielsweise keine Mittel beantragt haben. Beschluss: Der Sportausschuss beschließt, dass die beiden Brühler Sportvereine 1. 2. Deutscher Unterwasserclub Brühl e.V. Brühler Turnverein 1879 e.V. auf Einhaltung der Sportförderrichtlinien und der ordnungsgemäßen Verwendung der Förderungsbeiträge überprüft werden. Die Prüfung wird vom Stadtsportverband durchgeführt. Abstimmungsergebnis: 8. einstimmig Mitteilungen 8.1 Definition Jugendliche Stadtsportverbandsvorsitzender Dr. Groll teilt mit, dass es im Kinder- und Jugendförderungsgesetz einen Kinder- und Jugendförderplan gebe, an dem sich die Deutsche Sportjugend orientiere. Dieser Plan sehe eine Förderung für alle Kinder, Jugendliche und junge Volljährige unter 21 Jahren vor. In Ausnahmefällen, beispielsweise bei Sozialarbeitsprojekten, findet eine Förderung junger Menschen bis unter 27 Jahre statt. 9. Anfragen 9.1 Sportplatz Brühl-Heide Ratsherr Vetterling (CDU) teilt mit, dass fast täglich Jugendliche über den Maschendraht der Kleingärtneranlage klettern, um auf den Sportplatz zu gelangen. Hierdurch werde der Zaun auf der Höhe des Eingangstores regelmäßig beschädigt und müsse durch den Pächter aus eigener Tasche immer wieder repariert werden. Zuletzt seien 175,48 € für Reparaturmaterial ausgegeben worden. Ratsherr Vetterling fragt daher an, ob die Stadt diese Kosten übernehmen könne und ob man dort einen Stabgitterzaun errichten könne. Ratsherr Hepp (CDU) bittet die Verwaltung, alternative Möglichkeiten zum Stabgitterzaun aufzuzeigen, die finanziell nicht aufwendig sind, aber trotzdem ihren Zweck erfüllen. Erster Beigeordneter Brandt erklärt, dass nur diejenigen haftbar zu machen seien, die den Schaden angerichtet haben. Inwieweit man mit kleinem Geld eine Lösung finden könNiederschrift Sportausschuss 19.11.2014 7 von 8 ne, müsse man sich vor Ort ansehen. Eine Kostenerstattung für einen privaten Zaun halte er für eher ausgeschlossen. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass die nächste Sportausschusssitzung im Vereinsheim der benachbarten Schießstandanlage der St. HubertusSchützenbruderschaft Brühl-Heide stattfinden soll. __________________________ Ausschussvorsitzender Niederschrift Sportausschuss 19.11.2014 ____________________________ Schriftführer/in 8 von 8