Beschlussvorlage (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 01.12.2007 - Der Bürgermeister Az: 20-10-50/2008 Nr. der Ratsdrucksache: 1175 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 18.12.2007 Haupt- und Finanzausschuss 26.02.2008 Haupt- und Finanzausschuss 04.03.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 – 2011; Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Bürgermeister Büttner __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen HFA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen HFA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1175 Sachverhalt: In der Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am 18.12.2007 werden - der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 der Entwurf des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 mit den erforderlichen Anlagen der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 – 2011 die Entwürfe der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Entwurf des Wirtschaftplanes 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel eingebracht. 7. Beschlussvorschlag: Die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans mit den erforderlichen Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 sowie der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 – 2011 werden zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Die Entwürfe der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung werden zur Beratung an den Betriebsausschuss Stadtwerke verwiesen. Der Entwurf des Wirtschaftplanes 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel wird an den Betriebsausschuss Forstbetrieb verwiesen.