Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 17/2010 (Stadtmarketing Jülich e.V. u.a.) - Machbarkeitsstudie Dienstleistungszentrum unter Einbeziehung des Grundstücks "Altes Rathaus" und ggf. von Nachbargrundstücken)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Gr. Jülich, 18.08.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 458/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 30.08.2010 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 17/2010 (Stadtmarketing Jülich e.V. u.a.) - Machbarkeitsstudie Dienstleistungszentrum unter Einbeziehung des Grundstücks "Altes Rathaus" und ggf. von Nachbargrundstücken Anlg.: - / III 65 30 30 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- u. Bauausschusses (PUB) vom 24.03.2010 wurde der Planungsauftrag zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Neubau eines Dienstleistungszentrums am jetzigen Standort des Neuen Rathauses erteilt. Die Studie wurde in der Sitzuung des PUB vom 11.05.2010 von Prof. J. Aldinger, Stuttgart, vorgestellt (Vorlagen-Nr. 224/2010). In der nächsten Sitzung des PUB am 14.09.2010 wird das Thema erneut auf der Tagesordnung stehen. Der vorliegende Antrag könnte daher dort als Ergänzung eingebracht werden. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 458/2010 x nein nein Seite 2