Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus)

Stadt Brühl Brühl, den 05.01.2015 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus der Stadt Brühl am 13.11.2014 Sitzungsort: Kunst- und Musikschule, Liblarer Str. 10, Brühl, Konzertsaal, , Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 20:05 Uhr. Vorsitz führte: Esser, Susanne (CDU) Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Dahmen, Dieter Grebarsche, Peter Daniel Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister) Regh, Pia SPD Görtzen, Tobias Hildebrandt, Karin Jung, Elisabeth Venghaus, Marcus Wehrhahn, Ulrich (AWO (JHA)) GRÜNE Egidi, Gebhard Weber, Markus LINKE/PIRATEN Richartz, Andreas FDP Müller-Neimann, Hedwig von der Verwaltung: Becke, Wilfried (FBL Bildung und Familie) Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter) Druckrey, Dietmar (41/1, Veranstaltungsmanagement) Löffler, Bernhard (Leiter Kunst- und Musikschule) Mülhens, Oliver (Abteilungsleiter 41/1) Schriftführerin: Overhoff, Irene Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 1 von 11 Nicht anwesend / entschuldigt: Dr. Kollenberg, Wolfgang (CDU) Rau, Albert (CDU) Reiwer, Eva-Maria (CDU) Isicok, Rengin (SPD) Müller, Michael (SPD) Vilkman, Ulla (SPD) Pitz, Jochem (FDP) Joos, Lisa (Leiterin Bücherei) Mohlberg, Roland (41/1 Kultur, Partnerschaften und Tourismus) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Vorstellung der Kunst- und Musikschule 2. Niederschrift vom 18.09.2014 3. Stellungnahme zum Haushalt 2015 hier: Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus (369/2014) 4. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS - (402/2014) 5. Musikforum 2015 (368/2014) 6. Mitteilungen 6.1 Abschlussbericht "brühlermarkt 2014" (366/2014) 6.2 Nutzung der Rathausgalerie; hier: Ausstellungsvorhaben 2015 (342/2014) 6.3 Preisträgerinnen und Preisträger Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" 2014 (370/2014) 6.4 Musikförderprojekte der Kunst- und Musikschule (372/2014) 7. Anfragen Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 2 von 11 Sitzungsverlauf Die Ausschussvorsitzende Susanne Esser (CDU) eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschlussfähig ist. Besonders begrüßt sie den Leiter der Kunst- und Musikschule, Herrn Bernhard Löffler, sowie seinen Stellvertreter, Herrn Elmar Frey, und bedankt sich für die Zurverfügungstellung des heutigen Tagungsraumes, dem Konzertsaal im Dachgeschoss der Kunst- und Musikschule. Der Örtlichkeit angepasst, werden die Ausschussmitglieder mit kurzen Musikbeiträgen von Schülerinnen und Schülern sowie Herrn Frey begrüßt. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bedankt sich bei den Musikerinnen und Musikern mit einem kleinen Geschenk und beglückwünscht den Leiter des Curuba Jazz Orchesters, Elmar Frey, zum gerade gewonnen WDR-Jazz-Preis 2015. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) stellt fest, dass die Tagesordnung in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt wird. Anschließend verpflichtet sie den Sachkundigen Bürger Gebhard Egidi (Grüne), sein Mandat nach bestem Können und Wissen unter Wahrung des Grundgesetzes, der Landesverfassung, der Gesetze und zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen. Öffentliche Sitzung 1. Vorstellung der Kunst- und Musikschule Der Leiter der Kunst- und Musikschule, Bernhard Löffler, begrüßt die Anwesenden und informiert per Power-Point-Präsentation, insbesondere über die Brandschutzmaßnahmen, Kursangebote, Schülerzahlen, Musikfreizeiten, Workshops, Projekte und Kooperationen in der Kunst-und Musikschule. Die Präsentation ist sowohl digital als auch in Papierform dieser Niederschrift beigefügt. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bedankt sich bei Herrn Löffler für die ausführliche Vorstellung der Kunst- und Musikschule und zeigt sich besonders erfreut über die vielen Kooperationen, die die KuMs unterhält. 2. Niederschrift vom 18.09.2014 Sachkundiger Bürger Andreas Richartz (Linke/Piraten) bittet um Richtigstellung des Abstimmungsergebnisses zu TOP 2 (Kunstpreise 2015; hier: Zusammensetzung der Jury) der letzten KPTA-Sitzung. Das Abstimmungsergebnis lautet richtig: 14:0:1 Weitere Einwände zur Niederschrift gibt es keine. Die Niederschrift wird genehmigt. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 3 von 11 3. Stellungnahme zum Haushalt 2015 hier: Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus 369/2014 Vor der Stellungnahme der Ausschussmitglieder zu den einzelnen Produktgruppen des Kultur-Etats im Haushaltsplanentwurf 2015 erläutert der Erste Beigeordnete Andreas Brandt, dass beim TEP 2505 (KuMs) die noch zu beschließende 10-%ige Gebührenerhöhung bereits eingerechnet ist. Desweiteren weist er darauf hin, dass es eine für die KuMs positive Fortschreibung in Höhe von ca. 127.000 Euro im Bereich Personalkosten geben wird, da das Jeki-Projekt aus dem Schuletat finanziert wird und die KuMs in Form einer ‚Internen Leistungsbeziehung’ dadurch entlastet wird. Beim TEP 2509 (Theater und Konzerte) wurden 29.000 Euro für dringend erforderliche Nachbesserungsmaßnahmen in der Galerie am Schloss angesetzt; dazu gibt es eine Fortschreibung in Höhe von 50.000 Euro für eine neue Großbühne, da die bisherige nicht mehr verkehrssicher ist. Dieser Betrag wurde durch einen technischen Fehler im Druckwerk des Haushaltsplanentwurfes nicht dargestellt. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) ruft nun in systematischer Reihenfolge die TEPS 1107, 2502, 2503, 2505 und 5701 auf. Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zu den einzelnen TEPS im Haushaltsentwurf 2015 Stellung zu nehmen. Außer den nachfolgend aufgekommenen Verständnisfragen, die bereits in der Sitzung geklärt werden konnten, wurden keine Empfehlungen und Änderungswünsche innerhalb der einzelnen TEPS ausgesprochen. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) möchte zum TEP 1107 (Partnerschaften) wissen, ob die ausgewiesenen Personalaufwendungen ausschließlich den Partnerschaftsbereich betreffen. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (41) antwortet, dass lediglich 1 Mitarbeiter mit einem entsprechenden Arbeitszeitanteil von 0,5 % für die Partnerschaften zuständig sei. Zum TEP 2505 fragt Ratsfrau Pia Regh (CDU), ob durch die Kooperationen, die die KuMs unterhält, auch Geld eingenommen werde und ob dies im Haushaltsentwurf berücksichtigt sei. Bernhard Löffler (41/2) bejaht dies und gibt an, dass dies unter Ziff. 2 (Zuwendungen) berücksichtigt ist. Ratsherr Markus Weber (Grüne) möchte wissen, ob die eingangs erwähnten 127.000 Euro Personalkosten (interne Leistungsverrechnung), die im Entwurf noch nicht enthalten sind, auch im IST-Ergebnis 2013 nicht berücksichtigt wurden. Erster Beigeordneter Andreas Brandt bejaht dies und erklärt, dass diese in der Fortschreibung enthalten sein sollen. Ratsherr Markus Weber (Grüne) fragt, warum der Ansatz für die Personalkosten so hoch ist. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 4 von 11 Fachbereichsleiter Wilfried Becke (41) erklärt, dass in der Vergangenheit die Personalkosten aus dem Schuletat mit den Einnahmen verrechnet und nicht gesondert ausgewiesen wurden. Sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) berichtet von ihren Recherchen an Musikschulen in der Umgebung und kommt zu dem Ergebnis, dass die KuMs im Vergleich zu anderen Schulen enorm hohe Gebühren verlangt. Sie befürchtet, dass Schülerinnen und Schüler in Zukunft die preiswerteren Schulen besuchen könnten. Erster Beigeordneter Andreas Brandt erinnert an die Grundkonzeption der ursprünglichen „Jugendmusikschule“, bei der der Fokus immer auf den jugendlichen Schülerinnen und Schülern lag und die finanzielle Unterstützung als Förderung verankert war. Der Erwachsenenbereich sollte aber kostenneutral sein. Vor diesem Hintergrund wurden in der Vergangenheit die Gebühren aufgestellt und fortgeschrieben. Aus dieser Historie heraus stellen sich die heutigen Unterschiede in den Beiträgen der Jugendlichen und Erwachsenen dar. Sachkundiger Bürger Tobias Görtzen (SPD) möchte wissen, woher die stark voneinander abweichenden Ansätze der Personalkosten im KuMs-Bereich für TvöD-Beschäftigte und freie Mitarbeiter kommen. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (41) erklärt, dass die ‚wenigen’ TvöD-Kräfte mehr Stunden unterrichten, wogegen die ‚vielen’ freien Mitarbeiter nur wenige Unterrichtsstunden (tlw. 5-6 Stunden) geben. Der erhöhte Ansatz für die tariflich Beschäftigten ergibt sich aus den durch den TvöD vorgebenen Tarifsteigerungen. Für die freien Mitarbeiter ist keine Erhöhung vorgesehen. Ratsfrau Pia Regh (CDU) möchte wissen, wie sich die Zusatzangebote der KuMs auf der Ertragsseite auswirken. Sie kann keine Berücksichtigung in den Erträgen erkennen, lediglich die vorgesehene 10 %ige Erhöhung im Kursbereich. Der Budget-Ansatz für die neuen Projekte ist ertraglich nicht fixiert. Bernhard Löffler (41/2) erklärt, dass es die Zusatzprojekte bereits in 2013 gab und diese nicht erst in 2014 gestartet wurden. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) ergänzt, dass es bereits ein Ergebnis 2013, aber nur einen Ansatz 2014 gebe. Das Ergebnis hier stehe noch aus. Ratsherr Marcus Venghaus (SPD) fragt, warum die Personalkosten von 1,3 Mio auf 1,5 Mio € steigen. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (41) vermutet, dass dies mit dem in der Vergangenheit verwendeten Netto-Prinzip zu tun habe. Hier handele es sich um einen durchlaufenden Posten. Dozentenhonorare, die die KuMs aufbringen muss, um das Projekt JeKi zu bestreiten, werden von den Schulen zu 100 % bezahlt. Es ist davon auszugehen, dass der Betrag netto und nicht brutto ausgewiesen wurde. Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bittet um Klärung der Angelegenheit. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (41) sagt Klärung und Fortschreibung zu, damit der Vergleich zu den Vorjahren dargestellt wird. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 5 von 11 Ratsherr Peter Daniel Grebarsche (CDU) fragt, wo hier der Unterschied zwischen Netto und Brutto ist. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (41) erläutert, dass die Verwaltungen früher nach dem Netto-Prinzip gearbeitet haben. In den Haushalt sind die Zahlen eingeflossen, die „unterm Strich“ herausgekommen sind. Mit dem NKF (kaufmännische Buchführung) wurde in verstärktem Maße nach dem Brutto-Prinzip gehandelt, d.h. sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben werden in voller Höhe ausgewiesen. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) stellt fest, dass es das NKF schon länger gibt und möchte wissen, warum dies erst jetzt auffällt. Erster Beigeordneter Andreas Brandt möchte hierzu etwas tiefer in die Systematik der Erstellung eines Haushaltsplanes einsteigen und erläutert, dass es Ansätze gebe, die von der Fachabteilung eingegeben und Ansätze, die zentral eingegeben werden. Personalkosten werden zentral eingegeben. Offensichtlich konnten nicht alle in der Fachabteilung vorhandenen Zahlen auch umgesetzt werden, was zwischenzeitlich jedoch aufgearbeitet wurde. Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bittet, genaue Informationen zu erhalten, um für die nächsten Beratungen im Rat vorbereitet zu sein. Erster Beigeordneter Andreas Brandt sagt dies zu. Zum TEP 2509 (S. 246), hier Gema-Gebühren, möchte Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) wissen, ob die in der Presse angekündigte Einigung auf Gebühren im Kulturbereich schon berücksichtigt wurde bzw. von welchen Zahlen man ausgehen kann. Dietmar Druckrey (41/1) erläutert, dass die Stadt Brühl Vollmitglied sei und deshalb keine gravierenden Kostensteigerungen zu erwarten seien. Die von der Gema geplante 25 %ige Erhöhung in Teilbereichen (Karneval, Discotheken etc.) sei von der Aufsichtsbehörde, dem Bundespatentamt unterbunden worden. Im städtischen Bereich gibt es lediglich natürliche Kostensteigerungen um die 2 %, die im Haushaltsentwurf eingerechnet sind. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den vom Bürgermeister eingebrachten Hauhaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 –Etats Kultur, Partnerschaften , Veranstaltungsmanagement und Tourismus - zur Kenntnis. 4. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS - 402/2014 Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) erklärt, dass die CDU-Fraktion noch sehr großen Beratungsbedarf habe und beantragt deshalb, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 6 von 11 Ratsfrau Elisabeth Jung (SPD) erläutert, dass die SPD aufgrund ihrer bisherigen Beratungen dazu tendiere, die Erhöhung abzulehnen, jedoch die Begründung dazu in der nächsten HA-Sitzung nachliefern wolle. Sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) berichtet, dass auch ihre Fraktion noch nicht endgültig beraten habe und um Vertagung des Tagesordnungspunktes bittet. Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Vertagung, erklärt Sachkundiger Bürger Gebhard Egidi (Grüne). Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) fasst das Beratungsergebnis zusammen und empfiehlt, dieses in die Gesamtberatungen einfließen zu lassen. Beschluss: Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS - Abstimmungsergebnis: 5. 14:0:0 Musikforum 2015 368/2014 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis und stimmt der Fortführung der Konzertreihe zu. Das Programm wird unter Berücksichtigung des Haushaltsansatzes 2015 geplant und durchgeführt Abstimmungsergebnis: 6. 14:0:0 Mitteilungen Beschluss: 6.1 Abschlussbericht "brühlermarkt 2014" 366/2014 Ratsfrau Elisabeth Jung (SPD) ist der Meinung, dass der „brühlermarkt“ auch in diesem Jahr wieder eine rundum gelungene Veranstaltung war und bittet, den Dank an alle Beteiligten, die nicht anwesend sind, weiterzugeben. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) sieht den „brühlermarkt“ als Aushängeschild der Stadt Brühl, das unbedingt unterstützens- und erhaltenswert sei. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 7 von 11 Er bittet, einmal seinen Vorschlag zu überdenken, ein Beleuchtungs- und Anstrahlungsprojekt in dieses Festival zu integrieren, wie es in anderen Städten bereits durchgeführt wird (z.B. „Recklinghausen leuchtet“). Dietmar Druckrey (41/1) berichtet, dass der Filmverein Zoom bereits an ihn herangetreten sei, um ein solches Projekt in Brühl umzusetzen. Vorsitzende Susanne Esser (CDU) ist erfreut, dies zu hören und bittet, dieses Projekt für den „brühlermarkt“ auf die Agenda zu nehmen. Die aufkommenden Fragen der Ausschussmitglieder zu einzelnen Positionen des Abschlussberichtes „brühlermarkt 2014“ werden in der Sitzung beantwortet. Ratsherr Peter Daniel Grebarsche (CDU) möchte wissen, ob es für die einzelnen Veranstaltungen unterschiedliche Werbekonzepte gibt. Dietmar Druckrey (41/1) erläutert, dass die Werbung in erster Linie durch das Programmheft, Plakate und Internet erfolgt. Einzelne Veranstaltungen werden darüber hinaus mit einem zusätzlichen Flyer beworben. Ein Werbespot, der im Zoom-Kino läuft, wird außerdem produziert. Oliver Mülhens (41/1) weist auf die Zeitung „In Brühl“ hin, die alle drei Monate an alle Brühler Haushalte sowie nach einem Verteilschlüssel in der Region Rhein-Erft verteilt wird und das gesamte Kulturprogramm beinhaltet. Die Herstellungskosten sind im Bereich Öffentlichkeitsarbeit angesiedelt. Beim gerade erfolgreich beendeten FigurenTheaterFestival wurde der Fokus darüber hinaus auf die Kölner und Bonner Szene gelegt, wo in Form von Anzeigenschaltungen in der Zeitschrift ‚Choices’ oder der ‚Kölner Stadt-Revue’ geworben wurde. Die Werbelinie ist vielschichtig. So wird z.B. die Online-Version der Zeitung „In Brühl“ bei allen touristischen Anfragen im Ticket- & Tourismuscenter automatisch mitverschickt. Mit einem sehr beschränkten Werbeetat wird versucht, das bestmögliche zu erreichen. Beispielsweise wird in Zusammenarbeit mit dem Zoom-Kino ein Werbetrailer für die städtische Internetseite produziert, der darüber hinaus auch verschickt wird. Sachkundiger Bürger Tobias Görtzen (SPD) fragt, ob schon Überlegungen angestellt wurden, durch neue Medien, sprich Facebook etc., gezielt auch ein jüngeres Publikum für entsprechende Veranstaltungen anzusprechen. Oliver Mülhens (41/1) antwortet, dass dies davon abhängig sei, wie zukünftig die zentrale Aufstellung im Rathaus in Bezug auf soziale Netzwerke aussehen wird. Dies werde z.Z. geprüft. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) berichtet von der Veranstaltung des Kultursekretariates Gütersloh in Hamm, bei der Facebook-Marketing im Kulturbereich von Städten ein wichtiges Thema war. Sie ist der Meinung, dass auch die Stadt Brühl dies in Erwägung ziehen soll. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (41) verweist hier auf die z.Z. laufende Prüfung durch die städtische IT-Abteilung, wobei es noch einige Hürden zu überwinden gilt, die rechtlich geprüft werden müssen. Z.Z. gibt es keine Chance, dass die Stadt als Behörde hier einsteigen kann. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 8 von 11 Abschließend zum „brühlermarkt“-Bericht äußert die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) sich sehr erfreut, dass dieses Festival auch finanziell akzeptabel abgeschlossen werden konnte. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 6.2 Nutzung der Rathausgalerie; hier: Ausstellungsvorhaben 2015 342/2014 Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) spricht hier von einem sehr erfolgreichen Projekt sowohl für Brühler Künstlerinnen, Künstler und Institutionen, die sich in der Innenstadt darstellen können als auch für BesucherInnen, die ohne Schwellenangst diese Ausstellungen besuchen können. Sachkundiger Bürger Andreas Richartz (Linke/Piraten) fragt nach der Zukunftsplanung der Rathausgalerie, wenn das Bauvorhaben Rathaus in Angriff genommen wird. Außerdem regt er an, nicht nur BrühlerInnen die Rathausgalerie zu überlassen, sondern überregional bzw. national zu agieren, um evtl. das Niveau der Ausstellungen zu heben. Erster Beigeordneter Andreas Brandt sagt, dass die Raumvergabe nach einem evtl. Rathausumbau z.Z. kein Thema sei. Zur Belegung der Rathausgalerie weist er auf den Beschluss dieses Ausschusses hin, der sich ausschließlich für Brühler KünstlerInnen und Institutionen ausgesprochen hat und rät von einer Ausweitung des Bewerberkreises ab. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) ergänzt dazu, dass sich letztendlich der KPTA intensiv damit beschäftigen müsse, ob die Rathausgalerie auch in Zukunft an der Stelle erhalten bleibe. Zum Nutzerkreis ist auch er der Meinung, dass man schauen sollte, wie sich die gerade erfolgreich angelaufene Ausstellungsnachfrage entwickelt und primär den Brühl-Bereich gut abdecken sollte. Oliver Mülhens (41/1) berichtet von vielen Nachfragen Brühler Künstlerinnen und Künstlern in den letzten Jahren nach einem Ausstellungsraum. Nunmehr stellt das breitgefächerte Ausstellungskonzept der Rathausgalerie in Verbindung mit den Aktivitäten des Brühler Kunstvereins einen tollen Mix in der Brühler Kulturlandschaft dar. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 6.3 Preisträgerinnen und Preisträger Bundeswettbewerb "Jugend Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 370/2014 9 von 11 musiziert" 2014 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis: 6.4 Musikförderprojekte der Kunst- und Musikschule 372/2014 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 7. Anfragen Die vom Sachkundigen Bürger Ulrich Wehrhahn (SPD) angefragte Kostenübersicht zur Nutzung der Galerie am Schloss ist der Niederschrift beigefügt. Ratsherr Peter Daniel Grebarsche (CDU) bittet um Auskunft, warum eine technische Begleitung von einer Fachfirma in der Galerie am Schloss und dem Dorothea TanningSaal für Drittnutzer erforderlich ist und warum hier ausschließlich das Brühler Unternehmen MP-music tätig ist. Dietmar Druckrey (41/1) weist auf die gängigen gesetzlichen Vorgaben hin (Erläuterung in der Niederschrift: § 40 ff MVStättVO (Muster-Versammlungsstättenverordnung) „(1) Die Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik müssen mit den bühnen-, studio- und beleuchtungstechnischen und sonstigen technischen Einrichtungen der Versammlungsstätte vertraut sein und deren Sicherheit und Funktionsfähigkeit, insbesondere hinsichtlich des Brandschutzes, während des Betriebs gewährleisten“.) sowie die einschlägigen BGV’s (Unfallverhütungsvorschriftgen – zusammengefasst in VBG-Fachwissen, Sicherheit bei Veranstaltungen und Produktionen, hier: Leitung und Verantwortung, S. 21), die den Einsatz bzw. die Abnahme der Versammlungsstätte durch Fachkräfte vorschreiben. Die Verpflichtung der einzigen Brühler Beschallungs- und Tontechnikfirma (MP-music) ergab sich durch den kurzfristigen Weggang einer Fachkraft für Veranstaltungstechnik aus dem Dienst der Stadtverwaltung. Hier musste eine schnelle technische Betreuungslösung umgesetzt werden. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) dankt Herrn Löffler für den ausführlichen und beeindruckenden Überblick über die KuMs und fragt, wie hoch sein Anteil an reiner Verwaltungsarbeit ist. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 10 von 11 Bernard Löffler (41/2) berichtet über die vielen innovativen Projekte der KuMs und deren sehr aufwendig gestalteten Konzeptionen und Zuschussanträgen. Sowohl die Finanzierung als auch die Projektentwicklung nehmen sehr viel Zeit in Anspruch. Die Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Kultur kann als Posten des laufenden Geschäfts gesehen werden. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) verweist auf einen Presseartikel über die Restaurierung von Schloss Augustusburg incl. der Orangerie. Diesem war zu entnehmen, dass die Arbeiten erst im Jahre 2022 abgeschlossen sein sollen. Er ist der Meinung, dass die Fertigstellung der Orangerie für Brühl höchste Prioriät hat und bittet die Verwaltung, hier Druck auf die Landesregierung auszuüben, damit dieser Bauabschnitt vorgezogen wird. Er weist auf die Wichtigkeit der Orangerie für Brühl und u.a. seinen Tourismus hin. Erster Beigeordneter Andreas Brandt berichtet, dass es einen intensiven Informationsaustausch zwischen der Schlossverwaltung und der Stadt Brühl gibt. Er verweist dabei auf die aktuelle Haushaltssituation des Landes NRW. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es noch keine verlässlichen Aussagen der Schlossverwaltung, wann die Baumaßnahme abgeschlossen werde. Sachkundiger Bürger Andreas Richartz (Linke/Piraten) schließt sich der Forderung von Ratsherrn Dahmen (CDU) an, weist aber darauf hin, dass der Presse zu entnehmen war, dass die Orangerie im ersten Bauabschnitt bereits saniert werden soll. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) verweist auf den Bericht der Presse über eine erneute Preisvergabe an das Zoom-Kino, diesmal in Höhe von 11.000 Euro, und der positiven Bewertung des Kinos. Sie schließt die öffentliche Sitzung und eröffnet den nichtöffentlichen Teil. Beschluss: __________________________ Ausschussvorsitzende ____________________________ Schriftführer/in Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 13.11.2014 11 von 11