Beschlussvorlage (Masterplan Nettersheim hier: Vorhaben- und Maßnahmenplan)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III Vorlage 555 /IX.L. Datum: 23.09.2011 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 27.09.2011 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 04.10.2011 Gemeinderat Sitzungstag: 11.10.2011 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Masterplan Nettersheim hier: Vorhaben- und Maßnahmenplan X Die Vorlage berührt nicht den Etat Die Vorlage berührt den Etat auf der Einnahmeseite Ja Nein Ja Nein Die Vorlage berührt den Etat auf der Ausgabeseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Mittel sollen überplanmäßig bereitgestellt werden: Mittel sollen außerplanmäßig bereitgestellt werden: Deckungsvorschlag Anlage(n) Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, im Rahmen der Umsetzung des Masterplans Nettersheim nach Vorlage des Bewilligungsbescheides weitere Einzelmaßnahmen zu realisieren und notwendige Mittel in den Haushaltsplänen 2012 ff. zu veranschlagen. Begründung: Im Rahmen der Umsetzung des Masterplans Nettersheim hat die Gemeinde Ende 2009 einen ersten Zuwendungsbescheid mit einer Förderung in Höhe von 52.570,00 € bei zuwendungsfähigen Gesamtausgaben in Höhe von 87.616,00 € erhalten. Mit dieser Förderung wurde der Grunderwerb des Baudenkmals Steinfelder Straße 12 zur Errichtung eines Literaturhauses finanziert. Des weiteren wurde die notwendige weitere vorbereitende Planung hierüber abgewickelt. Ende des Jahres 2010 hat die Gemeinde bei zuwendungsfähigen Gesamtausgaben in Höhe von 1.360.187,00 € eine weitere Zuwendung in Höhe von 816.000,00 € erhalten. Diese Zuwendung beinhaltet einen Bewilligungszeitraum bis zum 31.12.2013. Die vorgenannte Förderung beinhaltet folgende Maßnahmen im Sanierungsgebiet des Ortskernes Nettersheim: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Vorbereitende Planung Grunderwerb Baudenkmal Steinfelder Straße 12 Sanierung Steinfelder Straße 12, 1. Bauabschnitt Fassadenberatung Grunderwerb Denkmal Steinfelder Straße 9/9A Gestaltung Ortsmitte Steinfelder Straße Optimierung touristische Verkehrslenkung Umnutzung und Sanierung Steinfelder Straße 12 2. Bauabschnitt Die Maßnahmen 1, 2 und 5 wurden zwischenzeitlich abgeschlossen. Ende 2010 wurde mit dem Umbau des Baudenkmals Steinfelder Straße 12 zum Literaturhaus begonnen. Das Gesamtobjekt richtet sich an der historischen Bausubstand aus, d.h. dass zum einen das Baudenkmal (Fachwerkhaus) erhalten und zum anderen wieder eine Winkelhofanlage geschaffen wird, wobei die nicht unter Denkmalschutz stehende Scheune und die baulichen Anlagen im Hof durch einen Neubau ersetzt werden. Es wird davon ausgegangen, dass das Gesamtobjekt bis Mitte des Jahres 2012 abgeschlossen ist. Mit der Platzgestaltung im Bereich der Steinfelder Straße soll im Frühjahr 2012 begonnen werden. Die übrigen bewilligten Maßnahmen wie Fassadenberatung sowie Optimierung touristische Verkehrslenkung sind ebenfalls bis zum Ende des Bewilligungszeitraumes Ende 2013 abgeschlossen. Die Bewilligungsbehörde hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass zur Fortführung der Maßnahmen des Masterplans Nettersheim für Ende 2011/Anfang 2012 eine weitere Zuwen- 3 dung bereitgestellt wird. Hierfür sind nunmehr die konkreten Kosten und Bewilligungsunterlagen vorzubereiten und der Bewilligungsbehörde vorzulegen. Bei zuwendungsfähigen Gesamtausgaben in Höhe von 1.022.000,00 € kann eine Zuwendung in Höhe von 613.00,00 € erwartet werden. Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen ist voraussichtlich bis Ende 2014/2015 vorgesehen. Im einzelnen handelt es sich um nachstehende Maßnahmen: vorbereitende Planung Leerstandsmanagement/Geschäftsflächenmanagement Umnutzung/Sanierung Baudenkmal Steinfelder Straße 9/9A Parkanlage Bahnhofstraße/Urftufer (Kirmesplatz) Urftbrücke Bahnhofstraße – Straßenraumgestaltung Umsetzung Info-/Leitsystem, vorbereitende Planung Ortseingang Ecke Klosterstraße/Rosenthalstraße (Platzgestaltung im Bereich ehemaliger Bauhof) Platzgestaltung Ortsmitte Steinfelder Straße (Nachfinanzierung) punktuelle Gestaltungsmaßnahmen im Bereich Klosterstraße/Bahnhofstraße Es ist vorgesehen, nach Vorlage des Bewilligungsbescheides die jeweiligen Einzelmaßnahmen konkret zu beplanen und vor Baubeginn dem Fachausschuss nochmals vorzustellen. In den kommenden Jahren wären im Haushaltsplan entsprechende Mittel zur Abwicklung der vorgenannten Maßnahmen zu veranschlagen. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister