Beschlussvorlage (Anfrage der UNA-Fraktion vom 10.10.2011 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Antrag vom 01.03.2011)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I - Pie Vorlage 577 /IX.L. Datum: 11.10.2011 Tischvorlage An den Gemeinderat Sitzungstag: 11.10.2011 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anfrage der UNA-Fraktion vom 10.10.2011 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Antrag vom 01.03.2011 Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Antrag der UNA-Fraktion vom 10.10.2011 Nein 2 Begründung: Die UNA-Fraktion hat am 10.10.2011 die in der Anlage beigefügte Anfrage gem. § 19 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse dem Bürgermeister vorgelegt. Die enthaltenen Fragen werden nachfolgend beantworet. Zu Frage 1 und 2: Sowohl mit dem Landesbetrieb Straßen NRW – Straßenmeisterei Blankenheim – als auch mit dem Kreisbauhof wurden zwischenzeitlich entsprechende Gespräche geführt. Die in der Sitzung des Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 22.03.2011 von Ratsmitglied Esser sowie vom Bürgermeister angemerkten besonderen Schwierigkeiten (siehe Niederschrift über die Sitzung) wurden von den Verantwortlichen beider Straßenbaulastträger geteilt. Der in gleicher Sitzung seitens Ratsmitglied Mayer geäußerte Vorschlag einer möglichen Überprüfung von Gefährdungsstrecken im Hinblick auf Intensität und Häufigkeit auftretender Schneeverwehungen wurde aufgegriffen und bearbeitet. In der nächsten Fachausschusssitzung (29.11.2011) wird zur Thematik weiter berichtet. ____________________ Bürgermeister