Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften vom 10.03.2010 und 18.03.2010)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-10 Gr. Jülich, 15.06.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 382/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 08.07.2010 TOP Ergebnisse Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften vom 10.03.2010 und 18.03.2010 Anlg.: - 230 30 Beschlussentwurf: Der öffentliche Teil der Niederschriften der Sitzungen des Haupt- u. Finanzausschusses vom a) 10.03.2010 b) 18. 03.2010 werden zur Kenntnis genommen und genehmigt. Begründung: Der öffentliche Teil der Niederschriften ist als Anlage beigefügt. SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 382/2010 x nein nein Seite 2