Beschlusstext (Anregungen und Bedenken gem. § 24 GO hier: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Uhlstraße; Antrag Piraten-Partei vom 25.5.2013 Bezug: PStA 13.11.12 und VkA 07.03.13 (Vorl.Nr. 3/2012 und 59/2013))

Brühl, den 31.10.2013 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadt Brühl am 17.09.2013 Öffentliche Sitzung Anregungen und Bedenken gem. § 24 GO 5.2. Anregungen und Bedenken gem. § 24 GO 1 hier: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Uhlstraße; Antrag Piraten-Partei vom 25.5.2013 Bezug: PStA 13.11.12 und VkA 07.03.13 (Vorl.Nr. 3/2012 und 59/2013) 267/2013 Ratsherr Bortlisz-Dickhoff (Grüne) beantragt eine Sitzungsunterbrechung, um einem Vertreter der antragstellenden Partei Gelegenheit zur Erläuterung des Antrages zu geben. Beschluss: Der Verkehrsausschuss lehnt den Antrag, die Sitzung zu unterbrechen, ab. Abstimmungsergebnis: 9 : 6 Beschluss: Der Verkehrsausschuss lehnt den Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen mit baulichen Veränderungen für die Uhlstraße durch die Piratenpartei NRW (Crew Brühl) ab. Abstimmungsergebnis: 14 : 1 Beschluss Verkehrsausschuss 17.09.2013 1 von 1