Öffentliche Niederschrift (Sportausschuss)

Stadt Brühl Brühl, den 11.11.2014 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses der Stadt Brühl am 30.09.2014 Sitzungsort: Sonstige Gebäude, Schießstand, Bonnstraße, 50321 Brühl, , Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 19:00 Uhr. Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Hans, Josef Hepp, Heinz Liers, Dirk Stilz, Herbert Vetterling, Dietmar SPD Berg, Leon Türk, Fatih Venghaus, Marcus GRÜNE Saß, Robert (3. stellv. Bürgermeister) Wiese, Richard LINKE/PIRATEN Drebber, Hanno FDP Schiller, Jan von der Verwaltung: Becke, Wilfried (FBL Bildung und Familie) Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter) Weiskopf, Marlene (Abt.leiterin 40/2) Schriftführerin: Winter, Romina Gäste: Rivet, Wolfgang (BSC 70 e.V.) Niederschrift Sportausschuss 30.09.2014 1 von 6 Nicht anwesend / entschuldigt: Grebarsche, Peter Daniel (CDU) Dahmen, Elmar (CDU) Kirf, Peter (CDU) Köllejan, Holger (CDU) Munkler, Michael (CDU) Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister) (CDU) Granrath, Susan (SPD) Klein, Peter (SPD) Steffen-Wahle, Gerold (SPD) Weesbach, Wolfgang (SPD) Wehrhahn, Ingeborg (SPD) Dr. Wolter, Karsten (SPD) Eckloff, Uwe (LINKE/PIRATEN) Brämer, Marie-Therese (FDP) Kroell, Claude (FDP) Krämer, Andrea (51/2 Schule und Sport) Dr. Groll, Michael (SSV) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung beratender Mitglieder sowie stellvertretender beratender Mitglieder nach § 58 Abs.2 Satz 1 GO NRW i.V.m. § 67 Abs. 3 GO NRW 2. Vorstellung des Brühler Schießclubs 70 e.V. 3. Niederschrift vom 13.05.2014 4. Haushaltsplan RJ 2014 hier: Zuschüsse Sportförderung (312/2014) 5. Sportstättennutzungsgebühren Einnahmen im Haushaltsjahr 2014 (130/2014) 6. Wettbewerb „Zeit für Bewegung! – Partnerschaften für Familien in der Kommune“ (313/2014) 7. Mitteilungen 8. Anfragen Niederschrift Sportausschuss 30.09.2014 2 von 6 Sitzungsverlauf 1. stellv. Ausschussvorsitzender Marcus Venghaus eröffnet die Sitzung des Sportausschusses um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Sportausschuss beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung beratender Mitglieder sowie stellvertretender beratender Mitglieder nach § 58 Abs.2 Satz 1 GO NRW i.V.m. § 67 Abs. 3 GO NRW Der Ausschussvorsitzende liest den Verpflichtungstext vor. Die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger, die erstmals an einer Ausschusssitzung teilnehmen, verpflichten sich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und die Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen. 2. Vorstellung des Brühler Schießclubs 70 e.V. 3. Niederschrift vom 13.05.2014 Sachkundiger Bürger Wiese (Grüne) und sachkundiger Bürger Stilz (CDU) sind der Meinung, dass man die Kritik am Vortrag von Herrn Lang (DFB) in die Niederschrift hätte aufnehmen sollen. Gegen die Fassung der Niederschrift vom 13.05.2014 werden keine weiteren Einwände erhoben. 4. Haushaltsplan RJ 2014 hier: Zuschüsse Sportförderung 312/2014 Sachkundiger Bürger Stilz fragt an, warum die Stadt Brühl bei der Jugendförderung an der Altersgrenze von 21 Jahren festhält, obwohl man nach dem Gesetz bereits ab 18 Jahren als erwachsen gilt. Erster Beigeordneter Brandt erläutert, dass diese Altersgrenze in den Sportförderrichtlinien festgelegt sei. Er schlägt vor, die Richtlinien in absehbarer Zeit grundsätzlich einmal zu aktualisieren. Ratsherr Vetterling (CDU) schlägt vor, Förderkleinstbeträge nicht auszuzahlen, da die Vereine mit einem Förderbetrag von beispielsweise 15,00 € keine sinnvolle Förderung betreiben können. Er empfiehlt, erst ab einer bestimmten Anzahl von Jugendlichen eine Förderung zu berechnen. Ratsherr Hepp (CDU) bittet in der Niederschrift um die Angabe der Jugendlichen bis 18 und bis 21 Jahren. (Anmerkung der Schriftführerin: siehe folgende Darstellung.) Niederschrift Sportausschuss 30.09.2014 3 von 6 Bis 18 Jahre 19 bis 21 Jahre Anzahl Mitglieder 5.262 824 Förderung 43.411,50 € 6.798,00 € Dem stellv. Vorsitzenden fällt auf, dass die DLRG bei der Förderung mit einem Fixbetrag bedacht wird. Würde man aber die Jugendlichen berücksichtigen, so käme man auf einen höheren Förderbetrag. Er fragt an, wie dies zusammenhänge. Erster Beigeordneter Brandt erläutert, dass dies historisch zu begründen sei. In den Sportförderrichtlinien der Stadt Brühl sei seinerzeit eine jährliche Pauschalförderung an die DLRG festgelegt worden anstelle einer jährlichen Pro-Kopf-Förderung. Ratsherr Hans (CDU) wünscht in der Niederschrift die Definition des “Jugendlichen“ vom Deutschen Sportbund. (Anmerkung der Schriftführerin: Der Deutsche Olympische Sportbund gibt hierzu keine entsprechende Begriffsdefinition an. Hierzu wird in der nächsten Sportausschusssitzung mündlich berichtet.) Sachkundiger Bürger Stilz (CDU) schlägt vor, bei der Neufassung der Sportförderrichtlinien auch die Vereine zu berücksichtigen, die eine eigene Sportanlage unterhalten. Ratsherr Hepp (CDU) merkt an, dass gegebenenfalls dann die Sportförderung finanziell angehoben werden muss. Erster Beigeordneter Brandt erklärt, dass es hierbei auf den dann festgelegten Verteilungsschlüssel ankomme. Der stellv. Vorsitzende fasst auf Vorschlag der Ausschussmitglieder zusammen, dass sich nächstes Jahr eine Arbeitsgruppe zur Aktualisierung der Sportförderrichtlinien bilden soll. Beschluss: Der Sportausschuss beschließt, die im Jahre 2014 bei Kostenstelle 42030000, Konto 531800 - Zuschüsse an übrige Bereiche (Sportförderung) – zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 68.100,00 € wie folgt zu verteilen: 1) Sockelbetrag in Höhe von 153,00 € für Vereine mit mehr als 30 Mitgliedern 2) Zuschuss bis max. 500,00 € für die Anmietung von Sportanlagen 3) Zuschuss an die DLRG in Höhe von 1.530,00 € 4) Zuschuss an den Stadtsportverband in Höhe von 2.300,00 € 5) Zuschuss für Vereinsjubiläen 260,00 € (50 Jahre Abt. Leichtathletik THC Brühl) 6) Zuschüsse für die Teilnahme an Deutschen Meisterschaften 7) Pro-Kopf-Betrag in Höhe von 8,25 € an alle Vereinsjugendliche bis zum 21. Niederschrift Sportausschuss 30.09.2014 4 von 6 Lebensjahr Abstimmungsergebnis: 5. einstimmig Sportstättennutzungsgebühren Einnahmen im Haushaltsjahr 2014 130/2014 Sachkundiger Bürger Stilz regt an, darüber nachzudenken, ob die Gebühren noch notwendig und zeitgemäß sind. Erster Beigeordneter Brandt erklärt, dass man die Gebühren im Gesamtkontext sehen müsse. Es sei ein „Geben und Nehmen“ zwischen Stadt und Vereinen. Er rät, dieses ausgewogene Gesamtpaket unberührt zu lassen. Beschluss: Der Sportausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: 6. einstimmig Wettbewerb „Zeit für Bewegung! – Partnerschaften für Familien in der Kommune“ 313/2014 Fachbereichsleiter Becke unterrichtet die Ausschussmitglieder über den Sachstand des Projekts und bittet die Ausschussmitglieder, im Internet für den Brühler Sportpass abzustimmen. Ratsherr Hans (CDU) fragt an, ob die Stadt Brühl ein zahlender Partner dieses Projektes ist und möchte wissen, wie die Stadt dieses Projekt unterstützt. Fachbereichsleiter Becke erklärt hierzu, dass die Stadt Brühl das Projekt mit Werbung und Koordinations-Service unterstütze, die Vereine jedoch ihre Angebote selber finanzieren müssen. Ratsherr Hepp (CDU) schlägt vor, die Dorf- und Bürgergemeinschaften anzuschreiben, damit diese das Projekt in ihren Blättern publik machen können. Beschluss: Der Sportausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig 7. Mitteilungen 7.1 Örtlichkeit der nächsten Sportausschusssitzung Fachbereichsleiter Becke teilt mit, dass die nächste Sportausschusssitzung aufgrund des neuen Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz Brühl-Schwadorf stattfinden solle. Niederschrift Sportausschuss 30.09.2014 5 von 6 7.2 Gutachten Sportplatz Vochem Fachbereichsleiter Becke teilt mit, dass das Gutachten zwischenzeitlich in Auftrag gegeben wurde. Die ersten Ergebnisse werden gegen Ende des Jahres erwartet. 8. Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. __________________________ 1. stellv. Ausschussvorsitzender Niederschrift Sportausschuss 30.09.2014 ____________________________ Schriftführer/in 6 von 6