Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung (öffentlicher Teil) am 06.05.2010)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 11.06.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 369/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 24.06.2010 TOP Ergebnisse Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung (öffentlicher Teil) am 06.05.2010 Anlg.: 1 II 40 Beschlussentwurf: Die Niederschrift der 6. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport am 06.05.2010 (öffentlicher Teil) wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. Begründung: Vorlage gemäß Ratsbeschluss. SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 369/2010 x nein nein Seite 2