Sitzungsvorlage (Anlage zur Sitzungsvorlage 369/2010)

Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport am 06.05.2010 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses An der Sitzung nehmen folgende Ausschussmitglieder teil: Sauer, Elfriede, Müller, Heinrich, Becker, Ulrike, Borowski, Helma, Kieven, Ansgar, Lorscheid-Kratz, Kathleen, Schmitz, Lambert, Stauch, Ingrid, Willkomm-Laufs, Emily, Dr. Baumgarten, Lutz, Gottwald-Hensel, Claudia, Hermes, Alfred, Hintzen, Ulrich, Osterfeld, Marion, Schiffer, Wolfgang, Viehöfer-Emde, Hildegard, Anhalt, Wolfgang, Lohn, Helmut, Schüßler, Clemens, Ausschussvorsitzende 1. stellv. Ausschussvorsitzender Ratsmitglied Ratsmitglied abwesend Ratsmitglied Ratsmitglied abwesend Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin abwesend Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Ratsmitglied (Vertreter) Ratsmitglied (Vertreter) Ratsmitglied (Vertreter) Hensel, Birgit Kranen, Cornel Wirtz, David Vertreterin der Kirche Stadtelternschaft Stadtsportverband Von der Verwaltung nehmen an der Sitzung teil: Frau Esser Herr Heuter zu TOP 7 Herr Vogel zu TOP 8 Herr Marx, zugleich als Schriftführer Die Vorsitzende eröffnet gegen 18:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung fristgerecht zugegangen und der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport beschlussfähig ist. Sie teilt mit, dass Dezernent Prömpers kurzfristig verhindert ist. Weiterhin schlägt sie vor, entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung die Tagesordnung im öffentlichen Teil um den Beratungspunkt „Sportplatz Welldorf (Vorlage 283/2010)“zu erweitern. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben. -2Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. 2. 3. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Anfragen Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der 4. am 08.03.2010 und der 5. Sitzung am 24.03.2010 Schulkonzept der Gemeinschaftsgrundschule Süd zur Jahrgangsmischung 1- 4 Stellvertretende Schulleitung am Gymnasium Zitadelle Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Jülich Ausbau der U3 Plätze in Kindertageseinrichtungen der Stadt Jülich, Vorstellung der Planung Anträge der FDP-Fraktion zum Entwurf des Haushaltsplanes 2010; hier: zu 025 263 001 001 Zuschüsse an Sportvereine Antrag Nr. 17/2010 der FDP-Fraktion vom 6.4.2010 Zuschüsse an Tanzgruppen Antrag Nr.17/2010 der FDP-Fraktion vom 6.4.2010 Familien-Sommer-Karte Anregung Nr. 1/2008 der Jungen Union Baureifes Grundstück für den Neubau eines Sportheimes in Barmen Reparatur von Ballfangzäunen s. auch Antrag Nr. 16/2010 der UWG JÜL vom 22.03.2010 Sportplatz Welldorf Antrag Nr. 23/2010 vom 30.04.2010 von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP sowie den Ortsvorstehern von Güsten und Welldorf "Schulkonzept Nordkreis" KOMM-IN NRW Projekt zur Verbesserung der Aufnahme und Integration von Neuzuwanderern in den Kommunen hier: Abschlussbericht Jugendbus "Wilde 13"; Bürgerantrag 9/2010 Verschiedenes 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. Beginn der öffentlichen Sitzung: 18:00 A. Öffentlicher Teil 1. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 1.1 Girls´ Day am 22. April 2010 (Vorlagen-Nr.281/2010) Girls' Day am 22. April 2010 war erfolgreich Siebzehn Mädchen der Klassen 7 bis 10 aus allen Schulformen kamen am Girls' Day ins -3Neue Rathaus. Sieben Kolleginnen aus Hochbauamt, Tiefbauamt, Amt für Kinder, Jugend und Sozialplanung, Abfallberatung, Rechtsamt und dem Bürgermeisterbüro stellten den Mädchen die jeweiligen Arbeitsbereiche vor. Bei Stadtrundgängen, der Suche nach wildem Müll, auf der Baustelle oder im Rollenspiel beim Rechtsamt konnten die Mädchen auf sehr kreative Weise erleben, was die Arbeit im Rathaus alles beinhaltet. Wie die Mädchen den Tag erlebt haben, kann man auf der städtischen Homepage unter www.juelich.de/girlsday/2010 ansehen und nachlesen. Neue Wege für Jungs als neues Angebot Für die Jungen gab es in diesem Jahr ein Angebot der sieben städtischen Kindergärten, am Girls' Day einen Tag im Kindergarten mitzuarbeiten. Elf von insgesamt 17 Plätze waren am 22. April belegt. Die Jungen konnten überprüfen, ob sie sich für die Arbeit im sozialen Bereich eignen. Die Resonanz auf die Angebote am 22. April wurde von allen Seiten positiv bewertet. 1.2 Rockcity Jülich rocks again 6 (Vorlagen-Nr.284/2010) Zum sechsten Mal veranstaltete das Jugendparlament der Stadt Jülich in Kooperation mit dem KuBa das Rockfestival „Rockcity Jülich“. Die Veranstaltung fand am 24.04.2010 im KuBa statt. Insgesamt hatten 7 Bands aus Jülich, Aachen und dem Ruhrgebiet die Möglichkeit zwischen 16.00 Uhr und 22.00 Uhr ihre Talente unter Beweis zu stellen. Insgesamt besuchten rund 300 Jugendliche das Festival in Jülich und feierten ausgelassen. Zusammenfassend war das Festival „Rockcity Jülich“ zum 6. Mal ein voller Erfolg. 1.3 Transport der OGS-Schüler im Schülerspezialverkehr (Vorlagen-Nr.286/2010) Die Vorsitzende der Schulkonferenz der Gemeinschaftsgrundschule Ost hat mit Schreiben vom 04.02.2010 angeregt, Schülern der offenen Ganztagsschule nach Beendigung der OGS die Heimfahrt in Bussen des Schülerspezialverkehrs zu ermöglichen. Einige Eltern seien zeitlich nicht in der Lage, ihre Kinder nach der OGS abzuholen. Würde man dieser Anregung Folge leisten, müssten nahezu alle Busse des Schülerspezialverkehrs nach 16.00 Uhr noch einmal eine Fahrt machen, um die Schüler nach Hause zu fahren. Dies ist finanziell nicht leistbar, weshalb bereits bei der Einrichtung der offenen Ganztagsschulen diese Möglichkeit ausgeschlossen wurde. Es ist daher beabsichtigt, die Anregung der Vorsitzenden entsprechend zu beantworten. 2. Anfragen -4Anfragen liegen nicht vor. 3. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der 4. am 08.03.2010 und der 5. Sitzung am 24.03.2010 (Vorlagen-Nr.261/2010) Beschluss: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0 1. Die Niederschrift der 4. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport am 08.03.2010 (öffentlicher Teil) wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. 2. Die Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport am 24.03.2010 (öffentlicher Teil) wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. 4. Schulkonzept der Gemeinschaftsgrundschule Süd zur Jahrgangsmischung 1- 4 (Vorlagen-Nr.263/2010) Frau Schöpen und Frau Jung stellen das Schulkonzept der Gemeinschaftsgrundschule Süd zur Jahrgangsmischung 1 – 4 vor. 5. Stellvertretende Schulleitung am Gymnasium Zitadelle (Vorlagen-Nr.264/2010) Die neue stellvertretende Schulleiterin des Gymnasiums Zitadelle, Frau Angelika WilmsMarkett, stellt sich dem Ausschuss vor. 6. Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Jülich (Vorlagen-Nr.265/2010) Frau Dipl. Sozialpädagogin Sandra Schoenen stellt sich dem Ausschuss vor und berichtet über ihre ersten Aktivitäten. Beschluss: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 7. Ausbau der U3 Plätze in Kindertageseinrichtungen der Stadt Jülich, Vorstellung der Planung (Vorlagen-Nr.118/2010 1. Ergänzung) Herr Heuter erläutert die Planungen für die einzelnen Einrichtungen. -5Beschluss: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Den vorgestellten Entwurfsplanungen zum Ausbau der U3 - Plätze für die Kindertageseinrichtungen Selgersdorf, Koslar, Lich – Steinstraß, Buchenweg, Bertastraße und Bourheim wird zugestimmt. 8. Anträge der FDP-Fraktion zum Entwurf des Haushaltsplanes 2010; hier: zu 025 263 001 001 (Vorlagen-Nr.226/2010) Dieser TOP wird auf Antrag von Ausschussmitglied Kieven wie die übrigen Anträge zum Haushalt in den Haupt- und Finanzausschuss passieren gelassen. 9. Zuschüsse an Sportvereine Antrag Nr. 17/2010 der FDP-Fraktion vom 6.4.2010 (Vorlagen-Nr.252/2010) Der Antrag wird in den Haupt- und Finanzausschuss passieren gelassen. 10. Zuschüsse an Tanzgruppen Antrag Nr.17/2010 der FDP-Fraktion vom 6.4.2010 (Vorlagen-Nr.257/2010) Auf Anfrage erklärt Herr Marx, dass das Sportamt vor Jahren die Bezuschussung der Tanzgruppen vom ehemaligen Kulturdezernenten übernommen hat. Die Kriterien für die Förderung seien ihm nicht bekannt. Dies soll bis zum Haupt- und Finanzausschuss geklärt werden. Wie die übrigen Anträge wird der TOP passieren gelassen. 11. Familien-Sommer-Karte Anregung Nr. 1/2008 der Jungen Union (Vorlagen-Nr.233/2010) Bis zum Haupt- und Finanzausschuss soll der Kosten- und Verwaltungsaufwand für den Verkauf der Karten geklärt werden. Wenn dieser nicht zu groß ist, soll die FamilienSommerkarte auch in diesen Sommerferien angeboten werden. 12. Baureifes Grundstück für den Neubau eines Sportheimes in Barmen (Vorlagen-Nr.235/2010) Es entsteht eine Diskussion, ob das neue Gebäude auch Umkleiden und Duschen beinhaltet, was von Herrn Marx bejaht wird. -6Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll die Planung vorgelegt werden. Auch dieser Punkt wird passieren gelassen. 13. Reparatur von Ballfangzäunen s. auch Antrag Nr. 16/2010 der UWG JÜL vom 22.03.2010 (Vorlagen-Nr.239/2010) Herr Marx teilt auf Anfrage mit, dass eine städtische Versicherung nach Auskunft des Rechtsamtes nicht für den Schaden aufkommt. Mit den Vereinen und dem Rechtsamt soll geklärt werden, ob die Kosten von einer Versicherung der Vereine gedeckt werden. Beschlussentwurf: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 4 1. Die Ballfangzäune an den Sportplätzen Koslar und Stetternich werden repariert. 2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 5.100,-- € werden im Vorgriff auf den Haushalt bereitgestellt. 3. Vor einer Auszahlung wird mit den Vereinen geklärt, ob eine Versicherung für den Schaden aufkommt. Hierüber ist in der nächsten Sitzung des JuFaSS zu berichten 14. Sportplatz Welldorf Antrag Nr. 23/2010 vom 30.04.2010 von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP sowie den Ortsvorstehern von Güsten und Welldorf (Vorlagen-Nr.283/2010) Dieser TOP wird passieren gelassen. 15. "Schulkonzept Nordkreis" (Vorlagen-Nr.258/2010) Es wird auf einige Unstimmigkeiten bei den von den beteiligten Nordkreiskommunen erhobenen Daten verwiesen, die von der Verwaltung zu überprüfen sind. Beschluss: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0 Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 16. KOMM-IN NRW Projekt zur Verbesserung der Aufnahme und Integration von Neuzuwanderern in den Kommunen hier: Abschlussbericht (Vorlagen-Nr.256/2010 1. Ergänzung) -7Beschluss: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0 Der Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 17. Jugendbus "Wilde 13"; Bürgerantrag 9/2010 (Vorlagen-Nr.266/2010) Frau Esser teilt mit, dass der Bus donnerstags in der Zeit von 15.00 Uhr bis 20.00 Uhr an der Bürgerhalle in Koslar steht und dort besichtigt werden kann. Beschluss: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0 Die Verwaltung stellt beim Kreis Düren den Antrag, den Jugendbus „Wilde 13“ im Nordviertel einzusetzen. 18. Verschiedenes Auf Anfrage von Ausschussmitglied Dr. Baumgarten teilt Herr Marx mit, dass auch im nächsten Schuljahr das 1. Jahr des Besuches einer offenen Ganztagsschule beitragsfrei ist. Ende der öffentlichen Sitzung 20:10 Mit einem Wort des Dankes schließt die Vorsitzende gegen 20:15 die Sitzung. Vorsitzende Schriftführer