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Öffentliche Niederschrift (Wahlprüfungsausschuss)

Daten

Kommune
Brühl
Größe
276 kB
Datum
30.06.2014
Erstellt
24.10.14, 18:28
Aktualisiert
24.10.14, 18:28
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Inhalt der Datei

Stadt Brühl Brühl, den 04.09.2014 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Brühl am 30.06.2014 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 17:00 Uhr. Ende der Sitzung um 17:15 Uhr. Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Esser, Susanne Dr.-Ing. Fiedler, Rudolf Gerharz, Franz-Josef Hepp, Heinz Regh, Pia SPD Jung, Elisabeth Jung, Heinz (2. stellv. Bürgermeister) Richter, Kerstin Weesbach, Wolfgang Weitz, Michael GRÜNE Lanzrath, Sascha vom Hagen, Michael LINKE/PIRATEN Hupp, Harry FDP Brämer, Marie-Therese von der Verwaltung: Gast, Markus Müller, Maria Schriftführer: Erken, Dirk Gäste: Niederschrift Wahlprüfungsausschuss 30.06.2014 1 von 4 Nicht anwesend / entschuldigt: Hans, Josef (CDU) Dahmen, Dieter (CDU) Klug, Hans Theo (CDU) Berg, Frithjof (SPD) Riedel, Eckhard (LINKE/PIRATEN) Pitz, Jochem (FDP) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 18.03.2014 2. Wahl des Rates der Stadt Brühl am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl (178/2014) 3. Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl (179/2014) 4. Mitteilungen 5. Anfragen Niederschrift Wahlprüfungsausschuss 30.06.2014 2 von 4 Sitzungsverlauf 1. stellv. Ausschussvorsitzende Marie-Therese Brämer eröffnet die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses um 17:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Wahlprüfungsausschuss beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 18.03.2014 2. Wahl des Rates der Stadt Brühl am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl 178/2014 Beschluss: Der Rat der Stadt Brühl erklärt die Wahl des Rates der Stadt Brühl vom 25.05.2014 für gültig. Abstimmungsergebnis: 3. Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl 179/2014 Beschluss: Der Rat der Stadt Brühl erklärt die Wahl des Integrationsrates mit entsprechender Sitzverteilung für folgende Bewerber für gültig: a) Liste „Brühl International“ – 4 Sitze b) Einzelbewerber Savas Eleftheriadis - 1 Sitz Gleichzeitig erklärt der Rat der Stadt Brühl gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe c) des Kommunalwahlgesetzes das Wahlergebnis mit Vergabe des vierten Sitzes für die Liste „Dein Brühl“ für ungültig und ordnet eine Neufeststellung dieses Ergebnisses bzgl. der Sitzverteilung an. Abstimmungsergebnis: 4. Mitteilungen 5. Anfragen Niederschrift Wahlprüfungsausschuss 30.06.2014 3 von 4 __________________________ 1. stellv. Ausschussvorsitzende Niederschrift Wahlprüfungsausschuss 30.06.2014 ____________________________ Schriftführer/in 4 von 4