Öffentliche Niederschrift (Wahlprüfungsausschuss)

Stadt Brühl Brühl, den 10.11.2014 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Brühl am 03.11.2014 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A012, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 16:31 Uhr. Ende der Sitzung um 16:49 Uhr. Vorsitz führte: Hans, Josef (CDU) Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Esser, Susanne Dr.-Ing. Fiedler, Rudolf Gerharz, Franz-Josef Hepp, Heinz Klug, Hans Theo SPD Jung, Elisabeth Jung, Heinz (2. stellv. Bürgermeister) Richter, Kerstin Weitz, Michael GRÜNE Lanzrath, Sascha vom Hagen, Michael LINKE/PIRATEN Hupp, Harry FDP Brämer, Marie-Therese Schriftführer: Gast, Markus Nicht anwesend / entschuldigt: Dahmen, Dieter (CDU) Berg, Frithjof (SPD) Riedel, Eckhard (LINKE/PIRATEN) Pitz, Jochem (FDP) Erken, Dirk (10/1 Organisation) Niederschrift Wahlprüfungsausschuss 03.11.2014 1 von 3 Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 30.06.2014 2. Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl nach Neu-Feststellung des Wahlergebnisses 3. Mitteilungen 4. Anfragen Niederschrift Wahlprüfungsausschuss 03.11.2014 (351/2014) 2 von 3 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzender Josef Hans eröffnet die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses um 16:31 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Wahlprüfungsausschuss beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 30.06.2014 Gegen die Fassung der Niederschrift vom 30.06.2014 wurden keine Einwände erhoben. 2. Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl nach Neu-Feststellung des Wahlergebnisses 351/2014 Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass keine Einsprüche eingegangen sind. Beschluss: Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Brühl erklärt die Wahl des Integrationsrates vom 25.05.2014 mit der Sitzvergabe für die Liste „Dein Brühl“ mit 3 Sitzen und dem unbesetzten neunten Sitz des Integrationsrates aus den direkt zu wählenden Mitgliedern für gültig. Abstimmungsergebnis: 3. Einstimmig bei einer Enthaltung Mitteilungen Keine 4. Anfragen Keine __________________________ Ausschussvorsitzender Niederschrift Wahlprüfungsausschuss 03.11.2014 ____________________________ Schriftführer 3 von 3