Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Datum
30.10.2007
Erstellt
14.03.09, 00:24
Aktualisiert
14.03.09, 00:24
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 02.08.2007
- Der Bürgermeister Az: 21-16-10/2006 S
Nr. der Zusatzerläuterung: 912 Z-1
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Zusatzerläuterung für den
Termin
Rechnungsprüfungsausschuss
05.09.2007
Haupt- und Finanzausschuss
23.10.2007
Rat
30.10.2007
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der
Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F.
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Erläuterung wurde erstmals vorgelegt mit der Einladung für den
am:
__________________________________________________________________________
( )
Kosten €:
( )
Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Deckung:
Die Mittel stehen haushalts( )
rechtlich zur Verfügung
( ) ja / ( ) nein /
( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft
( ) Folgekosten: ( ) ja
( ) nein
( ) Anlagen sind beigefügt
_________________ € jährlich
__________________________________________________________________________
Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
210
PR
AL
Dez
_________________
Bürgermeister
__________________________________________________________________________
An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
__________________________________________________________________________
( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
RPA
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
HFA
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Rat
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 912 Z-1
1. Sachverhalt:
Dem Rat wurde für die Sitzung am 27.03.2007 unter RD-Nr. 912 die Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2006 zugeleitet. Diese ist nun zu beschließen und dem Bürgermeister die
Entlastung für das Haushaltsjahr 2006 zu erteilen.
2. Rechtliche Würdigung
Gem. § 101 GO NRW a.F. hat der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresrechnung 2006 zu
prüfen. Die geprüfte Jahresrechnung stellt die Grundlage für die weiteren Beschlüsse gem. § 94
GO NRW a.F. dar. Ergänzend wird auf RD-Nr. 1026 verwiesen.
3. Finanzielle Auswirkungen
keine
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
keine
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
keine
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
keine
7. Beschlussvorschlag:
Das Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 wird wie folgt festgesetzt:
Gesamthaushalt:
Einnahmen
Ausgaben
Soll-Fehlbetrag
29.139.859,51 €
37.505.171,86 €
8.365.312,35 €
Die Gesamt-Einnahmen und die Gesamt-Ausgaben unterteilen sich wie folgt:
Verwaltungshaushalt:
Einnahmen
Ausgaben
Soll-Fehlbetrag
26.855.923,09 €
35.221.235,44 €
8.365.312,35 €
Vermögenshaushalt:
Einnahmen
Ausgaben
Soll-Fehlbetrag
2.283.936,42 €
2.283.936,42 €
0,00 €
Nachrichtlich Fehlbetrag der Vorjahre insgesamt
Verbleibender Fehlbetrag für 2006
6.543.618,32 €
1.821.694,03 €
Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2006 Entlastung erteilt.