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Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Brühl
Größe
85 kB
Datum
17.02.2014
Erstellt
11.02.14, 18:21
Aktualisiert
12.02.14, 18:21
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Inhalt der Datei

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 17.02.2014 Am Montag, 17.02.2014, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters 2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. Niederschrift vom 02.12.2013 4. Anregungen und Bedenken gem. § 24 Gemeindeordnung 4.1 Benennung einer Straße im Baugebiet „Hauptstraße / Stiftsstraße / Zum Sommersberg Bebauungsplan 11.12 „ - Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW 4.1.1 Benennung einer Straße im Baugebiet "Hauptstraße / Stiftsstraße / Zum Sommersberg - Bebauungsplan 11.12“ hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung, Vorlage Nr. 385/2013 Bezug: HA 10.2.2014 4.2 Änderung eines Straßennamens hier: Änderung des eigenen Antrages vom 19.12.2012 von Ralf-Richard Kenter, Phantasialand, Bezug: HA 18.02. und 11.3.2013, Vorlage Nr. 39/2013 und 98/2013 4.2.1 Umbenennung Teilstück Kuhgasse hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung, Vorlage Nr. 3/2014 Bezug: HA 10.2.2014 5. Wirtschaftsplan Stadtwerke Brühl GmbH 2014 6. Bebauungsplan 08.10 „Liblarer Straße / Am Krausen Baum“, 1. Vereinfachte Änderung - Aufstellungs- und Satzungsbeschluss 7. Sondersatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen hier: Schiffergasse Bezug: TA 26.11.2012, Vorlage Nr. 171/2012; VKA 17.09.2013, Vorlage Nr. 272/2013 8. 13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl 9. Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Brühl 10. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 4. Quartal 2013 Bekanntmachung Rat 17.02.2014 1 von 2 11. Städtepartnerschaftsjubiläum 2014; hier: Zwischenfinanzierung 12. Überplanmäßige Ausgabe Sanierung WC-Anlagen Max-Ernst-Gymnasium 13. Eingangsklassenbildung Schuljahr 2014/2015 14. Anträge 14.1 Begrenzung der Wahlplakatierung bei der Kommunalwahl hier: Antrag der Fraktion fw/bVb vom 31.01.2014 14.2 Einrichtung eines Jugendparlaments hier: Antrag der Fraktion "Die LINKE" vom 23.01.2014 14.3 Inklusion hier: Antrag der Fraktion "Die LINKE." vom 02.02.2014 15. Umbesetzungen in Ausschüssen 16. Mitteilungen 16.1 Niederschrift über die 67. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der KDVZ am 06.12.2013 17. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 18. Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Gebausie Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH - Vorlage wird nachgereicht 19. Energetische Sanierung Bahnhofsgebäude Hauptbahnhof Brühl -Kreditaufnahme20. Mitteilungen 20.1 Bericht über die 118. Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Brühl GmbH am 02.12.2013 21. Anfragen Wolfgang Poschmann stellv. Bürgermeister Bekanntmachung Rat 17.02.2014 2 von 2