Antrag (Antrag bzgl. Bericht über den Bau des Mini Kreisels Dorfmitte Herrig)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung L V. m. den Bestimmungen den beigefügten Antrag der I des SPDr.;d CDUFraktion IJD Fraktion o o F.D.P.- 0 Fraktion rzf)n der Hauplsatzung der Stadt Erflstadt leite ich Fraktion BÜNDN!S 90 I DIEGRUN die zuständigen Ausschüsse weiter. öffentlich STA~r ERFTSTADT 0 IA DER.BI!JRGERMEISIEr8·-1-1'·70·! BM' __> 10S''ttj4~_ I, ~• :,' ,,~~r:1 E~~:~!~;PT 5 ./~. ". - I Amt: - 65 _ i~- ~~\:~1~?.r ~.:~:/~I::?~~~O':"I .)fRÜ[1'.:f,~~0:;.j.t'öt:~· r,L"'~~7 • r?11'~9146i4ru44J50,5'1 Ci"fr~filij·:-"":: .:~!?-::;r-:~'..-..(!:_!:\;_,f:~ ,_ .' I .. ,..~:.;;.i'·;-j!~·~)ii.";"!"J!.'\ -.' ;, l L.- . ~'.;:~;-. '.:.','-~(' ", .c. <..: '. , • ·•• h" ,L ,,:;;:. :' l "\' ._.; ·(~i\-:"!_~;' ~9fr!~ft.tf~g r'l.r:· r" l"~/' '':-!~~ j; j j"H~::.~)~" __ ~'..l:. :~,;' ,,"If;!:::;;- .._ Fin a_._-,-_ n z ..i~.,-e I._I... e ,._---_Aus .. ._... _ .. '''- \1?~i:ü.IlI'\..Qif:~~,Q!lr"yvi rtschaftsplan j ,~. ,.-, ; •• "Untersctirift'des' ,.-:-.-,- ,,-' t -v+r - 65- 20.01.2002 _ ..... -; def'J>E!~,!~~~::n;::i..wfJ :."(/:,'':;'-&l~'-~:..r;-:":;~,.!:_lr !f.'t~21S~1 ~ ._! ._ ..._._._..... _._.. I Datum: über den. Bau des--_. "Mini·Kreisel", ..... ~.J :-,;!~~tlGr, :-f:3Ki_:':,if'r I BeschIAusf.: _'1,;::;-- :; •. Betreff:, ... ;;:.PAntrag bzgl!.Be.richt . ~ __ '::':, 7/1808 r- Dorfmitte -~~tf~ ';j,//.;C·~·;'·.:·'~~l,~ wir k u n gen des Eigenbetriebes E.-Herrig ---,ito'"-:,.'r ; : Straßen. '-1. Blii!getverantwortlichen Erflstadt, den 20. Februar 2002 t\ !~"r,t~ r (,:';',,0 ;~,..' =>; -. .1; v " B$st;:hIUssfassung zugeleitet an den q~(MJrag,~ir(j'zur WerJ(sausschussStraßen • '..·:,!.:;1\i}i~ , .~:: .,' J<, " ; Stellungnahme der VerWaltung: _'-.;'-; <';\'}~;i'_.~.,; .' ,- (.! 'I ";:" ,', .. '.' . \;' .,' , . '-: ·.':~J;··l, ; :.,J.... :. > :.;f~;"~\ : , " -' , •• " Aufgr@d;4If,r,,?\JständigK"¢it ,habei~b¢,~n Erft~reis, Ärnt.fÜf, Straßenbau und Verkehr, gebeten, vor dem Werksausschuss Straßen die.vorgesehene Ausbaumaßnahme zu erläut~n';J.; .;;" .-.,.,'r ';:.,.,'" .,.;.'.,"",--,0', .:;;,,-", -,. ..... Jr,',~:-....": .:".,. .... :" : .~.,.-. -:{...__ - .,_ ....... I, (Bö.~~he):·, ,J' •• \ :' _I • , 'ii L:'~.~~ ;'~: -, l _l ~ ... ,'! ~ : c :;;.,:: _~l ~':l;'",<-"; ~-'-~"'.~'.",,,, p"";\SZ"\~'TRÄGE\At808.·WPD :. f' _:,r·i '~-!:.. , " .,. , ':1;\;" . ,,~, ",; 'I . '. '.. ---- Informationen zugehen, werde ich Sie hierüber informie- ~~Q';~ ~::i}~·:'.·: ~.:; o o s- ,>},,' -'. Sobald-mir weiterewesentliche .... .. ,.,.. , I~';-.. c: .... " . ~,; ,l , 'H,' " 'r.- : n.~U Christlich-Demokratische Union Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt 70 65 63 Stadt Erftstadt Eigenbetrieb Straßen Herrn Paul Böcking Rathaus / Am Holzdamm 10 !Ansprechpartner: 61 51 I~i /dfJ f 50374 Erftstadt 29.1.2002 -. ANTRAG Sehr geehrter Herr Böcking, bitte berichten Sie im zuständigen Fachausschuß über den Stand der Abstimmungsgespräche bzw. Vorentwurfsplanung zur Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Herrig, Dorfmitte. (Minikreisel) Bitte setzen Sie sich ferner dafür ein, dass die Maßnahme am städt. Kindergarten in Herrig als Einzeimaßnahme beschleunigt umgesetzt wird. • Die entsprechende Vorlage des Kreisverkehrsausschuß 21/2002, Sitzung am 5.2.2002) ist als Anlage beigefügt. (Drucksache Vielen Dank. Freundliche .~~ gez. Heinz Mörs Stadtverordneter/Ortsvorsteher Michael Sthmalen Fraktionsileschäftsführer Fraktionsvorsitzender: Alfred Zerres Fraktionsräume : Bonner Straße 5 50374 Erftstadt-Lechenlch Bürozeiten: Mo., Oi. + Do. 9.00 • 11.00 Uhr Telefon Telefax 02235/7 59 54 022 35/688685 Bankverbindung: Kreissparkasse Köln Konto-Nt, 0191004300· BLZ 37050299 Anlege ~lll/{/!JL ® tz:';,f<}~:/::-:'"';: -j:. Mitteilungsvorlage ~.~.:;; Der Landrat i 1"1,..:<-, D.>.I" ..i.-/f- --- - öffentlich - Drucksache 2112002 - Antragsteller: Datum: ,21.01.2002 , Aktenzeichen: Zuständige Organisationseinheit: 66/1 Straßenbau und Verkehr Termin • Bemerkunuen 05.02.2002 K 23 in Erftstadt-Herrig , Antrag der CDU-Kreistagsfraktionyom , 11.12.2002 Sachdarstellung: Die CDU-Kreistagsfr~ktion hal mit v.g. Schreiben um einenSachstandsbericht gebeten. , 'Mit dem beabsichtigten Umbau der K 23in Erftstadt-Herrig sollten ursprünglich nur im Bereich des Kindergartens Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältri'isse ergriffen werden. Geplant war die Anlage einer signalisierten Engstelle. damit der Kindergartenbus signalgeschützt halten und die Kinder gesichert ein- und aussteigen können. • Anlässlich einer Bürgerversammlung inErftstadt-Hcrrig wurde aus derBürgerschaft der dringende Wunsch geäußert, den Knoten L 263 (Lechenicher Straße/ Pingsheimer Straße) in die Planungen miteinzubeziehen, weil der Knoten hinsichtlich der Sichtweiten problematisch ist. Als Sofortmaßnahme wurden von der Verwaltung Spiegel als Übergangslösung aufgestellt. Die Planung wurde zwischenzeitlich entsprechend den Bürgerwünschen erweitert. Die Verwaltung schlägt vor, , einen Minikreisel anzulegen, mit dem die Sichtproblematik gelöst werden könnte. Hierzu musste zunächst die Verrnessungsgrundlage ergänzt werden. Dementsprechend hat sich der Planurigsfortgang verzögert. . . '. , Die Verwaltung hai die Planung mit derStadt Erftstadt und dem Landesbetrieb Straßenbau NRW (Niederlassung Euskirclien) erörtert. Von beiden.Behördenwurde grundsätzlich Zustimmung zur Planung signalisiert. Lediglich in Detailpunkten wurde die Untersuchung weiterer Varianten im Hinblick auf die Linienbushaltestelle gefordert; Wegen der bekannten Finanzsituation des Landes wäre einezei'tnahe Finanzierung des Knotenpunktausbailes durch den Landesbetrieb zurzeit ~nrealistisch. Dadie Knotenpunktänderung allerdings im wesentlichen vom Kreis verursacht würde, wäre eine Finanzierung mit Förd~rrnitteln (GVFG)' u.U. möglich" Die geforderten weiteren Untersuchungen .werden zurzeit d~rchgefUIi.rt. Da die Planung auch die Anlegung von Parkstreifen und Gehwegen vorsieht, wären seitens der, Stadt Erftstadt voraussichtlich auch Anliegerbeiträge nach demKAGru erheben.Die Verwaltung beabsichtigt folgendes.weitere Vorgehen: " ,' . .'. -.,. ,. . .' , ,"Abstimmungeines , Dienststellen '.c.": '..:. . .. ,- 'Abklärung '!. endgültigenVorentwurfes ,< . ..' _:~ ".:.,':: mit den b~teiliiten Beh5rdenund ... - " . '. .'~ "': ..' der Zuwendungsfähigkeit dereirizelnen Maßnahmen, '-.' . -.- .. " '.' -n, . , . .' .. ..' . ..;. '. ,: <", ' \ • ," Ortstemiin mit dem Zuwendurigsgeber ' " ."- , Beratung der Planung in de? zuständigen Gremien der Stadt Erftstadt ,,; den verkehrslenkenden :'. . ,-- -'. Seite - 2- Vorlage:' , , Bürgeranhörung , < Entwurfs- und ,Ausflihrungsplanung;Zuwendungsantrag , Baubeginn 2003 ' .... " , Falls gewünscht, ist di~ Verwaltung selbstve~ständlich gern bereit, die weiteren Einzelheiten der Planung wäh~' rend der Sitzung anhand der Vorentwurfspläne zu erläutern. • j~\\ ~. Werner Stump ·Landrat • • , i. \, .- ...~ ) .,!', ;' r',- , >" ..~. . , " , I .' . , , ir "C,;,sfP' 'D'l:ifE .e t', '--,--, . •.',. rt:U" ~t"", '11",,<, . . ~i ' • :' . r. " ,~ . I : :?/ ~-'''', I . _ .".... ", 'I::; r::;i ,!o !' .....' .", .• \ I, ! i " 50126 Bergheim . Willy-Brandl-Platz 1 . Telefon 0 22 71 I 83 18 22 .0 02271145636 .. -- Frau' Eva Maria Welskop-Deffaa Vorsitzende Verkehrsausschuss Kirchweg 7. • " •.: Landrat Kreissparkasse Köln . (BLZ 370 502 99) Konto-Nr. 0181 001 67.2 FAX: 02271/83,2317 . 11.:J2,2,o01 50354 Hürth • 'BloH I " zu Fijl/~.il l ~ . D£¥OKRATTSCHE UN/O!" • £RFTKREIS I~.~_:.:,.::.:...:~ .~L·.:-'--':.~~~~_!2:: i I Krelst~gsfraktion - Vors:l1::zender - ,. "'.""'C· 'dHRiSji[H 4' Anlege 1. ,.----:.... ~,.; K23 in Erftstadt~Herrig i--~" ! ;':. "; -'"; U'_'_ :." .}" i-Jj j \ \ "e.. Sehr geehrte Frau. Welskop-Deffaa, wir bitten Sie, den o.a.: Punkt auf die Tagesordnung Verkehrsausschusses zu setzen. der nächstenSitzunqdes Die Kreisverwaltung wird beauftragt, bezüglich der geplanten Verkehrsmaßnahmen an der K 23 in der Ortslage Erftstadt-Herrig einen aktuellen Sachstandsbericht zu erteilen. Begründung: • . Aufdas beigefügte Schreiben von Herrn Stadtverordnetenund ,Mörs vom 03.12.2001wird verwiesen . Mit freundlichen Grüßen gez. Willi Zylajew MdL F.dR rr» C:;:-t;l!cil Claudia Ritter Fraktionssekretärin .Ortsvorsteher gez .:Michael Schmalen gez, Thee Mechemich gez. Heinz Küpper gez. Heinz-Everhard Faßbender . - Kreistagsabgeordnete - ' . . .\ ';';'.: Heinz '. ' Heinz M ö rs Stadtverordneter /Ortsvofsteher Teichweg .8, 50374 Emstadt . von·t:gerrig .. CDU - Kreistagsfraktion Herrn stv. Vorsitzenden Michael Schmalen Kreishaus I Willy-Brandt~PlatZ 1 , .50126 Be r g h ei rn Herrig, d. 3.12.2001 • K 23 in Eritstadt-Herrig Sehr geehrter Herr Schmalen, . . . . . ich möchte die CDU-Kreistagsfraktion bitten, bezüglich der nachfolgend . beschriebenen Punkte, einen aktuellen Sachstandsbericht von der Erft-· kreisverwaltung anzufordern. .. . .. Kreuzunq in.Erftstadt-Herriq, Dorfmitte (hier Umbau zu einem "Minikreisel") .. Situation in HöheKindergarten Herrig (hier Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder und Erwachsene) .1_ '. :Herzlichen Dank . • .Mit~~'ßr.ußan. ': .r- '! ;" ,..... ,"" , I ',' .;:,... ,: ',:,:. " Allrage Anlage zum A 7/1808 -0 2U fA ifjtQll Blatt Ausbau der Kreisstraße K 23 in der Ortslage E.-Herrig (Minikreisel etc.) Der Erftkreis hat mir bezüglich der o.g. Maßnahme konkrete Planungsunterlagen zugeschickt. Danach sind ca. 662 qm Gehweg und 395 qm Parkstreifen zu etwa 50 % von der Stadt bzw. 50 % von den Anliegern (beiderseits der Straße) zu tragen. Mit dem Ortsvorsteher sowie dem Straßenbauamt des Kreises habe ich vereinbart, am 19.06.2002 um 18.30 Uhr vor Ort in Herrig zu einer Einwohnerversammlung einzuladen. • Über das Ergebnis der Einwohnerversammlung werde ich im darauf folgenden Werksausschuss Straßen ausführlich berichten . ... • P:\SZ\ANTRÄGE\A1808ANL.WPD