Daten
Kommune
Brühl
Größe
153 kB
Datum
14.10.2013
Erstellt
05.11.13, 18:23
Aktualisiert
05.11.13, 18:23
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 05.11.2013
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 14.10.2013
Öffentliche Sitzung
Bebauungspläne
3.3 Bebauungsplan 06.16, 2. Änderung 'Alte Bonnstraße / Steingasse'
- Satzungsbeschluss Bezug: PSTA 01.10.2013 und Vorlage 300/2013
318/2013
Ratsherr Bortlisz-Dickhoff (GRÜNE) bittet, in der Niederschrift die Aussagen des Beigeordneten Schiffer zu Punkt 3.1 aufzunehmen, dass hinsichtlich der KindertagesstättenBedarfsplanung die Veränderungen in der Rahmengesetzgebung dazu geführt hätten,
dass im Bebauungsgebiet selber keine Kindertagesstätte hätte ausgewiesen werden
müssen und erst nachträglich im Prozessverlauf Bedarf entstanden sei, der nun zu einem
Bedarf an anderer Stelle führe.
Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) weist darauf hin, dass die Beschlussfassung an den
Rat verwiesen worden sei, weil ganz kurzfristig noch ein riesiges Paket von Eingaben vorgelegt worden sei, welches die Verwaltung in einem „Kraftakt“ noch im PStA vorgelegt
habe. Die Eingaben seien allerdings größtenteils identisch und erstaunlich egoistisch. Die
angebliche Verkehrsbelastung sei nicht erkennbar, sodass man sowohl der Abwägung als
auch dem Beschlussentwurf zustimme.
Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) weist darauf hin, dass die SPD-Fraktion den
gesamten Bebauungsplan aus bekannten Gründen (z.B. mangelnde Infrastruktur und verkehrliche Anbindung) abgelehnt habe, sodass man konsequenter Weise auch hier dagegen stimme.
Beschluss:
I.
Der Rat beschließt unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und unter Bezug auf die nachstehenden Erläuterungen über folgende Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie aus der Öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan
06.16, 2. Änderung 'Alte Bonnstraße / Steingasse':
A - Frühzeitige Bürgerbeteiligung (10.06. - 21.06.2013) und TÖB-Beteiligung
A 1 - Stellungnahmen der Bürger
Lfd. Nr.
Bürger
B
- kein Eingang -
Abwägung der Stellungnahme
A 2 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Lfd. Nr.
TÖB
Beschluss Rat 14.10.2013
Abwägung der Stellungnahme
1 von 3
Lfd. Nr.
TÖB
Abwägung der Stellungnahme
T1.1
Deutscher Kinderschutzbund
Ist bereits berücksichtigt.
T1.2
T2.1
T3.1
Stadtwerke
Brühl
Landesbetrieb
Straßen NRW
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird berücksichtigt.
B - Öffentliche Auslegung (30.08. - 30.09.2013) und TÖB-Beteiligung
B 1 - Stellungnahmen der Bürger
Lfd. Nr.
Bürger
B1.1
B1.2
B1.3
B2.1
B2.2
B3.1
B3.2
B3.3
B4.1
B5.1
B6.1
B6.2
B6.3
B6.4
B6.5
B7.1
B7.2
B8.1
B8.2
B9.1
B9.2
B9.3
B9.4
B9.5
B9.6
B9.7
B9.8
B9.9
B9.10
B9.11
B9.12
B10.1
B10.2
B10.3
B10.4
B10.5
B10.6
B10.7
B11.1
Beschluss Rat 14.10.2013
Abwägung der Stellungnahme
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
2 von 3
Lfd. Nr.
Bürger
B11.2
B12.1
B12.2
B13.1
B14.1
B15.1
B15.2
B15.3
B15.4
B15.5
B15.6
Abwägung der Stellungnahme
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
B 2 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Lfd. Nr.
TÖB
Abwägung der Stellungnahme
T1.1
Stadtwerke
Brühl
T2.1
Landesbetrieb Straßen NRW
T3.1
Rhein-Erft-Kreis (Abwägungsstand: 07.10.2013)
Abstimmungsergebnis:
29 : 16
(Ratsherr Rau – CDU – bei der Abstimmung nicht anwesend)
Beschluss Rat 14.10.2013
3 von 3