Daten
Kommune
Brühl
Größe
76 kB
Datum
14.10.2013
Erstellt
05.11.13, 18:23
Aktualisiert
05.11.13, 18:23
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 05.11.2013
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 14.10.2013
Öffentliche Sitzung
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung
6.1 Überplanmäßige Ausgaben Thüringer Platz / Familienzentrum
hier: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Kreuzberg und
Ratsherr Klug (CDU) vom 10.9.2013
277/2013
Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) führt aus, dass er vor Unterzeichnung der Dringlichkeitsentscheidung sehr genau die Dringlichkeit geprüft habe. Hier habe es – abgesehen
davon, dass Vochem immer wichtig sei - einen dringenden Handlungsbedarf gegeben,
weshalb eine schnelle Entscheidung notwendig gewesen sei. In dem Zusammenhang sei
es sinnvoll gewesen, auch die restlichen Wegeverbindungen mit zu beschließen.
Fraktionsvorsitzender Dr. Heermann (fw/bVb) bemerkt, dass die Mehrkosten zwar in
diesem Haushaltsjahr gedeckt, allerdings auf zukünftige Haushalte verlagert würden.
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Berg (SPD) ergänzt die Aussage von Klug
(CDU) dahingehend, dass Vochem nicht nur wichtig, sondern besonders wichtig sei.
Beschluss:
Der Rat genehmigt folgende Dringlichkeitsentscheidung:
Bürgermeister Michael Kreuzberg und Ratsherr Klug (CDU) beschließen im Wege einer
Dringlichkeitsentscheidung die überplanmäßige Ausgabe zur Herstellung von:
1.
2.
3.
Wegeverbindungen im Bereich Thüringer Platz (REWE-Markt)
Wegesanierung im Bereich Familienzentrum
Ausbau Thüringer Platz
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Rat 14.10.2013
einstimmig
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