Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgaben Thüringer Platz / Familienzentrum hier: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Kreuzberg und Ratsherr Klug (CDU) vom 10.9.2013)

Brühl, den 05.11.2013 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 14.10.2013 Öffentliche Sitzung Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung 6.1 Überplanmäßige Ausgaben Thüringer Platz / Familienzentrum hier: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Kreuzberg und Ratsherr Klug (CDU) vom 10.9.2013 277/2013 Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) führt aus, dass er vor Unterzeichnung der Dringlichkeitsentscheidung sehr genau die Dringlichkeit geprüft habe. Hier habe es – abgesehen davon, dass Vochem immer wichtig sei - einen dringenden Handlungsbedarf gegeben, weshalb eine schnelle Entscheidung notwendig gewesen sei. In dem Zusammenhang sei es sinnvoll gewesen, auch die restlichen Wegeverbindungen mit zu beschließen. Fraktionsvorsitzender Dr. Heermann (fw/bVb) bemerkt, dass die Mehrkosten zwar in diesem Haushaltsjahr gedeckt, allerdings auf zukünftige Haushalte verlagert würden. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Berg (SPD) ergänzt die Aussage von Klug (CDU) dahingehend, dass Vochem nicht nur wichtig, sondern besonders wichtig sei. Beschluss: Der Rat genehmigt folgende Dringlichkeitsentscheidung: Bürgermeister Michael Kreuzberg und Ratsherr Klug (CDU) beschließen im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung die überplanmäßige Ausgabe zur Herstellung von: 1. 2. 3. Wegeverbindungen im Bereich Thüringer Platz (REWE-Markt) Wegesanierung im Bereich Familienzentrum Ausbau Thüringer Platz Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 14.10.2013 einstimmig 1 von 1