Beschlussvorlage (Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 16.08.2007 - Der Bürgermeister Az: Lq/Wd Nr. der Ratsdrucksache: 852 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 23.08.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet __________________________________________________________________________ Berichterstatter: TA Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukfA StrukfA @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 852 Z-1 1. Sachverhalt: Zu dem Vorschlag von Herrn Hürten, auf dem „Plus-Kreisel“ stilisiert die 4 Tore der Kernstadt in Stahlplatten darzustellen, der ja allgemeine Zustimmung fand, hat er noch mal ein verbessertes, d.h. maßstabgerechtes Modell gefertigt. Um die Höhen der Tore, die bis zu 6 m betragen sollen, zu visualisieren, wird der Bauhof am Sitzungstag, 23. August, die Ausmaße anhand eines Lattengerüstes darstellen. Im Rahmen der festgelegten Ortsbesichtigungen vor der Sitzung können sich die Ausschussmitglieder ein Bild davon machen. 2. Rechtliche Würdigung Der Straßenbaulastträger, der Landesbetrieb Straßen, muss der Anlage zustimmen. Hierüber ist mit ihm ein entsprechender Vertrag zu fertigen. 3. Finanzielle Auswirkungen Nach einer Kostenschätzung des Künstlers wird das Gesamtkunstwerk rd. 60.000,- € kosten. Da diese Gelder nicht im Haushalt veranschlagt sind und auch nicht veranschlagt werden könne, hat der Arbeitskreis sich bereit erklärt, zu versuchen, die entsprechenden Gelder über Sponsoren aufzubringen. Die Unterhaltung des Kreisels obliegt nach Abschluss des erforderlichen Vertrages mit dem Landebetrieb Straßen der Stadt Bad Münstereifel. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Um Beratung wird gebeten.